SPD-Mitglieder mehrheitlich für Regierungsbeteiligung

04-03-2018 Die SPD lebt Demokratie, das haben die letzten Wochen besonders gezeigt. Die Mitglieder haben sich mehrheitlich für die Umsetzung der sozialdemokratischen Inhalte des Koalitionsvertrags entschieden – trotz einiger fetter Kröten, die uns CDU und CSU...

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Treffen mit UN-Jugenddelegierten im Auswärtigen Amt

01-03-2018 Was treibt junge Menschen in Deutschland und der Welt um? Darum ging es beim Debriefing der UN-Jugenddelegierten Mio Kuschick aus Erlangen und der per Videobotschaft zugeschalteten Anaick Geißel aus Stuttgart im Auswärtigen Amt. Die beiden deutschen...

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Designierte Vizechefin des Petitionsausschusses

27-02-2018 Die SPD-Bundestagsfraktion hat mich zur designierten stellvertretenden Vorsitzenden des Petitionsausschusses gewählt. Der Ältestenrat hatte sich zuvor bereits geeinigt, dass der stellvertretende Vorsitz bei der SPD-Fraktion liegen soll. Als Vorsitzende des...

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Neue Kenntnisse nutzen – Grippeschutz stärken

Um den Grippeimpfschutz zu verbessern, sollte die Vierfachimpfung die Regel werden. Foto: Andreas Morlok/pixelio.de 02-02-2018 In den letzten Tagen steht die Grippeschutzimpfung im besonderen Fokus der Öffentlichkeit. Anlass ist eine Empfehlung der Ständigen...

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Familienzusammenführung bald wieder möglich

02-02-2018 Am gestrigen Donnerstag haben wir im Deutschen Bundestag entschieden, dass die Familienzusammenführung von subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen bald wieder möglich sein wird – allerdings in einer bestimmten Anzahl. Zu dieser schwierigen Entscheidung...

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Neues Jahr, neuer Newsletter

Neues Jahr, neuer Newsletter. Auch in der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags informieren Sie die vier mittelfränkischen Abgeordneten Martina Stamm-Fibich (Wahlkreis Erlangen), Gabriela Heinrich (Nürnberg-Nord), Martin Burkert (Nürnberg-Süd/Schwabach) und...

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GroKo? NoGroKo? Die Basis hat das letzte Wort!

23-01-2018 Wird es eine Neuauflage der Großen Koalition geben oder nicht? Mit einer Mehrheit von 56 Prozent hat der SPD-Sonderparteitag am 21. Januar in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien gestimmt. Das Ergebnis spiegelt die weit...

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Hersbruck braucht eine gute Versorgung

2018-01-19 "Es ist unstrittig, dass die sehr hohen Sanierungs- und Modernisierungskosten für das Krankenhaus in Hersbruck ohne staatliche Förderung nicht wirtschaftlich sind. Zumal die duale Krankenhausfinanzierung gesetzlich festschreibt, dass derartige Investitionen...

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Wichtige Neuregelungen zum Jahresbeginn

2017-12-28 Wie jedes Jahr zum Jahreswechsel treten neue gesetzliche Regelungen in Kraft. Viele wichtige Neuregelungen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gehen auf Initiativen der SPD in der vergangenen Legislatur zurück. Der Mindestlohn steigt und gilt...

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Sinkt jetzt der Zusatzbeitrag meiner Krankenkasse?

2017-12-14 Die insgesamt gute wirtschaftliche Lage Deutschlands spiegelt sich auch in der guten finanziellen Ausstattung der Krankenkassen wieder. In diesem Jahr steigen die Überschüsse der gesetzlichen Kassen auf 2,5 Milliarden Euro. Das Bundesministerium für...

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„Internationaler Tag des Ehrenamtes“ – Danke!

05-12-2017 Seit 1986 findet auf Initiative der Vereinten Nationen jährlich am 5. Dezember der „Internationale Tag des Ehrenamtes“ statt. Er löste damit den schon zuvor am 2. Dezember in Deutschland begangenen „Tag des Ehrenamtes“ ab. Das Ziel des Tages blieb dabei das...

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„Mit HIV kann ich leben. Weitersagen!“

01-12-2017 Viele HIV-Infizierte leiden noch immer unter Vorurteilen und Ausgrenzung. Die Kampagne des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember steht daher seit 2011 unter dem Motto „Positiv zusammen leben“. Das Ziel ist es Ängste und Vorurteile als Ursache von Diskriminierung...

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Übergangs-Petitionsausschuss nimmt Arbeit auf

27-11-2017 Am vergangenen Dienstag haben wir im Deutschen Bundestag beschlossen übergangsweise einen Hauptausschuss, einen Übergangs-Petitionsausschuss und einen Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung einzusetzen. Am vergangenen Mittwoch trat der...

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