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ZUKUNFT. RESPEKT. EUROPA
Das Wahlprogramm der SPD im Kurzüberblick
EINE LEBENSWERTE ZUKUNFT
Wir überschreiten gerade die Schwelle zu einer neuen Zeit – nicht nur wegen der Erfahrungen und Folgen der Pandemie. Mit dem dringend notwendigen Klimaschutz verändert sich unsere Energieversorgung, wie wir produzieren und konsumieren. Unsere Kinder und Enkel sollen noch eine Welt haben, in der sie leben können. Nicht irgendwie, sondern gesund, in Wohlstand und Frieden. Darum wollen wir, dass Deutschland der erfolgreiche Wirtschaftsstandort mit guten Arbeitsplätzen bleibt. Dafür werden wir in Wissenschaft, Forschung und die Entwicklung modernster Technologien investieren und Produkte anbieten, die überall auf der Welt gebraucht werden. Wir wollen uns der Digitalisierung nicht unterwerfen, sondern sie nutzen, damit sie das Leben besser und leichter macht. Und wir brauchen ein Gesundheitssystem, das beste medizinische Versorgung für alle bietet. Dafür werden wir Geld in die Hand nehmen, kräftig investieren. Aber nicht die Bürger*innen mit normalen und kleinen Einkommen sollen das bezahlen. Sie leisten längst genug, daher wollen wir für die große Mehrheit die Steuern senken. Wer ein sehr hohes Einkommen hat, kann aber mehr leisten. Das gilt auch für globale Digital-konzerne, die sehr viel Geld verdienen, oft aber kaum Steuern zahlen. Wir denken die großen Aufgaben zusammen – nur so entsteht das ganze Bild. Es sind die Zukunftsmissionen von Olaf Scholz, unserem Kanzlerkandidaten.
SOUVERÄNES EUROPA IN DER WELT
Viele große Aufgaben werden wir in Deutschland nicht allein lösen können. Pandemie, Klimawandel und die Herausforderungen der Globalisierung lassen sich nur gemeinsam bewältigen. Die vergangenen Monate haben uns einmal mehr vor Augen geführt, wie wichtig es ist, dass wir uns in Europa eng abstimmen, solidarisch handeln und gemeinsame Antworten finden. Europa kann also in schweren Zeiten zusammenstehen und seine Kräfte bündeln. Diesen Weg wollen wir weitergehen. Solidarität ist eine der wichtigsten Grundlagen für den europäischen Zusammenhalt. In der Pandemie sind wir einen anderen Weg gegangen als noch bei der Wirtschafts- und Finanzkrise vor gut zehn Jahren. Damals war jeder Staat auf sich selbst gestellt, heute erkennen wir den Wieder-aufbau als gemeinsame Aufgabe an. Und wir sehen: Wir erhalten Arbeitsplätze und halten die Wirtschaft am Laufen. Die sozialen Folgen wer-den abgemildert, wir kommen schneller voran im Kampf gegen den Klimawandel und bei der Förderung technologischer Innovationen. Darum wollen wir den nächsten Schritt gehen, gemeinsam investieren und einen Rahmen schaffen für eine gemeinsame Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik. Und weil zu gemeinsamen Ausgaben auch gemeinsame Einnahmen gehören, haben wir uns für neue europäische Eigenmittel eingesetzt. Wir wollen die Finanzierung der Europäischen Union dauerhaft gerechter und eigenständiger gestalten. Gemeinsam schaffen wir eben mehr.
EINE GESELLSCHAFT DES RESPEKTS
Wir stehen für eine Gesellschaft des Respekts. Wir schauen nicht von oben auf andere herab. Jede Arbeit ist wertvoll und verdient Anerkennung. Respekt fängt im Kleinen mit gegenseitiger Wertschätzung an – im Gespräch über den Gartenzaun, an der Supermarktkasse oder im Netz. Aber Respekt drückt sich auch in einer Gesellschaft aus, die inklusiv und solidarisch ist, die individuelle Lebenslagen anerkennt und es allen möglich macht, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Unser Land lebt von seiner kulturellen Vielfalt, Kreativität und Verschiedenheit. Demokratie und soziale Gerechtigkeit sind die Grundlagen für eine starke Gesellschaft, die Extremismus, politischem Hass und gesellschaftlicher Hetze den Kampf ansagt und und die Menschen vor Kriminalität schützt. Respekt ist die Grundlage für einen modernen und starken Sozialstaat: Gerechte Löhne, bezahlbare Mieten, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung für Sicherheit im Wandel. Sichere Rente und gute Pflege. Der Einsatz gegen Kinderarmut und für die Gleichstellung der Geschlechter – das alles macht eine Gesellschaft des Respekts aus.