Warum Opposition, SPD?

Foto: editorial247.com/Marco Leibetseder

Foto: editorial247.com/Marco Leibetseder

27-09-2017 In den vergangenen Tagen erreichen mich viele Nachfragen, warum die SPD nach der Niederlage bei der Bundestagswahl am 24.09. angekündigt hat in die Opposition zu gehen. Diese Nachfragen sind oft mit Unverständnis für unsere Entscheidung verbunden. Deshalb gibt es hier zusätzlich zu meiner Veröffentlichung „SPD muss Verantwortung übernehmen und Opposition führen“ vom 25.09. ein kurze Erklärung warum ich es für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie für unverzichtbar halte, dass die SPD jetzt die Führung der Opposition im Bundestag beansprucht und so Verantwortung übernimmt. Weiterlesen

SPD muss Verantwortung übernehmen und Opposition führen

Foto: editorial247.com/Marco Leibetseder

Foto: editorial247.com/Marco Leibetseder

25-09-2017 Nach dieser langen Wahlnacht und den Monaten des Wahlkampfes bleibt mir vor allem eines zu sagen: Danke! Ich danke meinen Genossinnen und Genossen, die für eine starke SPD, für mich und ein gutes Ergebnis in unserem Wahlkreis über Wochen und Monate alles gegeben haben. Und ich danke meinen vielen Unterstützerinnen und Unterstützern auch außerhalb der Partei. Ohne Euch und ohne Sie wäre dieser Wahlkampf nicht möglich gewesen. Weiterlesen

Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland

Podiumsdiskussion beim Ausländer- und Integrationsbeirat der Stadt Erlangen zur Integrationspolitik.

Podiumsdiskussion beim Ausländer- und Integrationsbeirat der Stadt Erlangen zur Integrationspolitik.

14-09-2017 Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland. Menschen aus 190 Ländern leben hier. 9,3 Millionen Deutsche haben einen Migrationshintergrund. 7,8 Millionen Ausländerinnen und Ausländer leben in Deutschland. Wir stellen uns einer doppelten Integrationsaufgabe: zum einen der Integration der Menschen, die einwandern oder zu uns fliehen. Und zum anderen der Aufgabe, den Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft zu wahren. Die ersten 20 Artikel unseres Grundgesetzes sind für uns die Basis unseres gemeinsamen Zusammenlebens. Wie das gut gelingen kann, darüber haben wir gestern Abend beim Ausländer- und Integrationsbeirat Erlangen diskutiert. Weiterlesen

SPD: Anwältin der Kommunen mit Thomas Oppermann

Politik vom Bund bis zur Kommune - darum ging es beim Bürgergespräch im Ratskeller Herzogenaurach. Foto: Jürgen Jansen

Politik vom Bund bis zur Kommune – darum ging es beim Bürgergespräch im Ratskeller Herzogenaurach. Foto: Jürgen Jansen

18-09-2017 Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger stellten im Ratskeller Herzogenaurauch Thomas Oppermann, seit 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, dem Erlanger Oberbürgermeister Dr. Florian Janik, dem Ersten Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach, German Hacker, und mir in der letzten Woche vor der Bundestagswahl am 24.09. ihre Fragen zur Politik der SPD. Im Dialog mit gut 70 Bürgerinnen und Bürgern ging es um Politik vom Bund bis zur Kommune. Dabei berichteten wir nicht nur von unseren Projekten und Erfolgen in dieser Legislatur mit denen wir die Kommunen entlasten konnten, sondern diskutierten auch die Konzepte der SPD für mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft und eine weitere Entlastung der kommunalen Haushalte in der Zukunft. Besonders interessiert waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am SPD-Rentenkonzept, an unserer Politik für mehr bezahlbaren Wohnraum sowie an den Themen Integration, Inklusion und dem Bundesteilhabegesetz. Themen, die für jede Bürgerin und jeden Bürger eine Rolle spielen und bei denen es für die Betroffenen in der eigenen Erfahrung egal ist, ob Bund, Land oder Kommune zuständig sind. Weiterlesen

Planung statt Planspiel

Johannes und Martina

04-09-2017 – Nach dem Abitur stehen den Schülern viele Türen offen: Sie können eine Weltreise angehen, sich vom überstandenen Schulstress erholen oder sie absolvieren ein Praktikum bei einer Bundestagsabgeordneten. Ich bin Johannes Leitgeb (18) und war in den letzten vier Wochen Praktikant im Wahlkreisbüro von Martina Stamm-Fibich in Erlangen. Wenn Sie sich nun die Frage stellen: „Was treibt einen jungen Menschen dazu, ein Praktikum bei einer Politikerin zu absolvieren?“, dann lassen Sie mich es Ihnen erklären. Weiterlesen

Paritätische Bürgerversicherung – pragmatisch und praxistauglich

Mehr Solidarität in Gesundheit für alle erreichen wir mit der paritätischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege. Foto: colourbox

Mehr Solidarität in Gesundheit für alle erreichen wir mit der paritätischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege. Foto: colourbox

2017-08-21 Unser Krankenversicherungssystem steht unbestritten vor großen Herausforderungen: Die Beitragsschulden von Versicherten lagen im vergangenen Jahr bei fast 7 Milliarden Euro.  Das ist ein neuer, trauriger Rekord. Außerdem können sich immer mehr Menschen keinen ausreichenden Versicherungsschutz leisten. So waren in der privaten Krankenversicherung im Jahr 2016 rund 116.000 Personen auf den sogenannten Notlagentarif angewiesen. Dieser Tarif beinhaltet nur die Übernahme von Behandlungskosten bei akuten Erkrankungen, Schmerzzuständen, Schwangerschaft und Mutterschaft. Echter Versicherungsschutz sieht anders aus. Weiterlesen

Mehr Freiheit für alle in einem starken Europa

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen mehr Freiheit für alle in einem starken Europa. Die Europäische Union sichert Frieden und Wohlstand. Foto: colourbox

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen mehr Freiheit für alle in einem starken Europa. Die Europäische Union sichert Frieden und Wohlstand. Foto: colourbox

2017-08-21 Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen mehr Freiheit für alle in einem starken Europa. Die Europäische Union sichert Frieden und Wohlstand. Wir wollen mehr: eine offene Gesellschaft in einem demokratischen, solidarischen und sicheren Europa. Wir brauchen nicht weniger, sondern ein besseres Europa. Weiterlesen

Bezahlbarer und guter Wohnraum für alle

Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Sich in den eigenen vier Wänden wohlzufühlen ist entscheidend für ein gutes Leben – daher brauchen wie guten und bezahlbaren Wohnraum für alle. Foto: Colourbox

Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Sich in den eigenen vier Wänden wohlzufühlen ist entscheidend für ein gutes Leben – daher brauchen wie guten und bezahlbaren Wohnraum für alle. Foto: Colourbox

2017-08-21 Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Sich in den eigenen vier Wänden wohlzufühlen ist entscheidend für ein gutes Leben – daher brauchen wie guten und bezahlbaren Wohnraum für alle. Es ist wichtig, dass Menschen nicht aufgrund steigender Mieten aus ihrem gewohnten sozialen Umfeld verdrängt werden. Ich möchte, dass Wohnen bezahlbar bleibt, gerade auch bei mittleren und niedrigen Einkommen.

Weiterlesen

Mehr Gerechtigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Die Arbeit nimmt einen ganz wesentlichen Platz in unserem Leben ein. Foto: Florian Gärtner/phototek.netDie Arbeit nimmt einen ganz wesentlichen Platz in unserem Leben ein. Foto: Florian Gärtner/phototek.net

2017-08-21 Die Arbeit nimmt einen ganz wesentlichen Platz in unserem Leben ein. Arbeit dient dem Broterwerb, sie kann befriedigend sein und manchmal sogar Selbstverwirklichung bedeuten. Einen großen Teil des Tages verbringen viele von uns mit ihr. Gute Arbeit ist die Grundlage für unseren Wohlstand und die soziale Sicherheit in unserer Gesellschaft. Das Beschäftigungsniveau hat einen Rekordstand erreicht. Und die Steuereinnahmen sind aufgrund einer insgesamt guten wirtschaftlichen Lage so hoch wie nie zuvor. Aber der wachsende Wohlstand kommt bei vielen Menschen nicht oder nicht ausreichend an. Dafür zu sorgen, dass alle an der guten wirtschaftlichen Entwicklung der letzten Jahre teilhaben können, ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und Kernaufgabe der Sozialdemokratie. Ich bin überzeugt: Wir brauchen mehr Gerechtigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dazu gehören insbesondere mehr Tarifbindung, gute Löhne, gleiche Bezahlung von Männern und Frauen und das Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit. Weiterlesen