Gute und gebührenfreie Bildung für alle

2017-08-21 Bildung und Ausbildung sind entscheidend für die Zukunftschancen jedes Kindes und jedes Jugendlichen, aber auch für die Zukunft unserer Gesellschaft insgesamt. Diese Chancen dürfen nicht von der Herkunft oder dem sozialen Status der Eltern abhängen. Derzeit investieren wir nur 4,2% unseres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Bildung. Das ist weniger als der Durchschnitt der Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Das ist nicht nur schlecht für die Chancengerechtigkeit bei der Bildung, sondern auch zu wenig für ein Land, das auf die Ideen und Innovationen seiner Bürgerinnen und Bürger angewiesen ist. Die SPD kämpft deshalb für eine gute und gebührenfreie Bildung und Ausbildung von der Kita bis zum Master oder Meister. Wir müssen noch mehr in Sanierung, Ausstattung und Personal unserer Kitas, Schulen und Hochschulen investieren. Und unsere bewährte duale Ausbildung wollen wir erhalten.

Unsere Erfolge in der Koalition

Wir haben das BAföG erhöht und den Kreis der Berechtigten ausgeweitet. Zudem übernimmt der Bund nun die Kosten für das BAföG vollständig. Die Länder werden so dauerhaft um 1,17 Milliarden Euro für zusätzlich Bildungsinvestitionen entlastet. Außerdem ist es uns gelungen das Kooperationsverbot in der Bildungspolitik endlich aufzubrechen. Das ist deshalb wichtig, weil das Kooperationsverbot Investitionen des Bundes in Bildung verhindert oder unnötig erschwert. Gute Arbeitsbedingungen sind auch in der Wissenschaft wichtig. Deshalb haben wir für das akademische Personal die Planungssicherheit und die Karriereperspektiven in Hochschule, Lehre und Forschung verbessert – wir haben den Missbrauch von Befristungsmöglichkeiten in der Wissenschaft eingedämmt und 1.000 zusätzliche Juniorprofessuren geschaffen. Die berufliche Bildung haben wir durch eine Reform des BAföG gestärkt. Dazu haben wir die Fördersätze, Freibeträge und Zuschussanteile deutlich erhöht. Wir stellen außerdem drei Milliarden Euro zusätzlich für Forschung und Innovationen zur Verfügung und haben das Grundgesetz geändert, damit der Bund Universitäten und Fachhochschulen dauerhaft fördern kann.

Die Ziele und Forderungen der SPD für gute und gebührenfreie Bildung

Gute und gebührenfreie Bildung von Anfang an

Wir sorgen für ein ausreichendes Angebot an Krippen, Kitas, Kindertagespflege, Horten und Ganztagsschulen. Familien werden wir entlasten indem wir die Kita-Gebühren schrittweise abschaffen. Außerdem werden wir in Bildung und Betreuung am Nachmittag investieren und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern einführen. Damit verbessern wir auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Gleichzeitig werden wir auch die Qualität von Kitas erhöhen. Wir brauchen bessere Ausstattung sowie gute und gesunde Ernährung in den Kitas und zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher. Wir wollen diesen wichtigen Beruf aufwerten.

Gemeinsam mit Bund und Ländern – Kooperationsverbot endlich abschaffen

Der Bund soll den Ländern helfen dürfen, Bildung im ganzen Land besser zu machen. Das verbietet bisher das sogenannte Kooperationsverbot, auch wenn wir es etwas aufweichen konnten. Das Kooperationsverbot ist falsch, denn es verhindert wichtige und dringend notwendige Investitionen des Bundes in Bildung. Und niemand hat Verständnis für ein Zuständigkeits-Hick-Hack zu Lasten unserer Kinder. Deshalb schaffen wir es ab. Denn alle Schulen sollen wieder Orte sein, an denen Kinder gut und gerne lernen – mit schönen Räumen, modernster Technik und guten Lehrkräften.

Mehr Zeit für Bildung

Junge Menschen wollen ihren eigenen Weg gehen. Sie sollen die Zeit bekommen um die eigenen Talente zu entdecken und sich dafür in Schule, Ausbildung und Hochschule auszuprobieren. Wir unterstützen sie dabei mit mehr Ganztagsschulen und modernen Berufsschulen. Bildung und Ausbildung sind mehr als eine Schmiede für den Arbeitsmarkt. Hier werden die Weichen für das ganze Leben gestellt.

Gebührenfreie Bildung – für alle

Wir wollen jedem Kind die Türen zu guter Bildung öffnen. Weder Geld noch Herkunft dürfen eine Rolle spielen. Deshalb machen wir Bildung gebührenfrei. Und zwar von der Kita über die Ausbildung und das Erststudium bis zum Master und zur Meisterprüfung. Damit schaffen wir gleiche Chancen und investieren in die Zukunft.

Duale Ausbildung stärken

Berufliche und akademische Bildung sind für mich und die SPD dabei gleichwertig. Die duale Ausbildung ist eine der Stärken unseres Bildungssystems. Eine herausragende Rolle spielt dabei das Handwerk, das für rund ein Viertel aller Ausbildungsplätze steht. Die duale Ausbildung sorgt dafür, dass wir auch morgen noch die Fachkräfte haben, die wir für die Sicherung unseres Wohlstandes brauchen. Deshalb kommt es jetzt darauf an, sie zu modernisieren und noch attraktiver zu machen.

Meisterbrief stärken

Das deutsche Handwerk lebt von seiner ausgezeichneten Qualität und seinem her­vorragenden Ruf. Um die Sicherheit und Qualität in der Ausbildung zu gewährleisten, werden wir das System der zulassungspflichtigen Handwerksberufe sowie den Meisterbrief stärken.

Gute Hochschulen

Hochschulen und Wissenschaft sind für die Menschen da. Wir werden die Grundfinanzierung der Hochschulen stärken und der außeruniversitären Forschung eine verlässliche Perspektive geben. Die befristeten Mittel der Wissenschafts- und Hochschulpakte werden wir auch nach 2019/20 erhalten und in eine verlässliche und dauerhafte Finanzierung überführen. Junge Talente sollen ihren Weg in der Wissenschaft gehen können. Deshalb wollen wir den Hochschulen und Forschungseinrichtungen Anreize für verlässliche Karrierewege geben. Unser Ziel ist es, Befristungen deutlich zu verringern, Gleichstellung in der Wissenschaft zu verankern und Diskriminierungen entgegenzuwirken. Wir setzen uns für einen Frauenanteil von mindestens 40 Prozent in Führungspositionen in der Wissenschaft ein. Deshalb wollen wir eine verbindliche Quote für alle direkt personalwirksamen Maßnahmen des Bundes. Um die Qualität der Lehre zu verbessern und die Zahl der Studienabbrüche zu reduzieren, wollen wir eine bessere Betreuung der Studierenden. Mit dem Ziel der Digitalisierung der Hochschulen setzen wir uns dafür ein, dass mehr qualitativ hochwertige Online-Lernangebote an den Hochschulen entstehen, damit das Studium zunehmend orts- und zeitflexibel möglich wird.

Besseres BAföG

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz – das BAföG – ist eine sozialdemokratische Erfolgsgeschichte. Es ist neben der Gebührenfreiheit das wichtigste Instrument für mehr Chancengleichheit in der Bildung. Wir werden daher die Leistungen verbessern die Förderung stärker auf neue Lebenssituationen ausrichten und das BAföG an die vielfältigen Bildungswege anpassen. Dazu gehört eine bedarfsdeckende Erhöhung der Fördersätze, die regelmäßig überprüft und angepasst wird. Das Schüler-BAföG in den allgemeinbildenden Schulen und in den nicht-dualen Ausbildungen wollen wir ausbauen. Das Studierenden-BAföG soll durch höhere Einkommensgrenzen weiter geöffnet werden. Die Altersgrenzen werden wir deutlich anheben und flexiblere Förderansprüche schaffen – zum Beispiel für Teilzeitstudien und Weiterbildungs-Master. Soziales und politisches Engagement wollen wir stärker bei der Förderung berücksichtigen. Das Meister-BAföG werden wir weiterentwickeln und stärken. Wir werden die Aus- und Weiterbildungsfinanzierung unter ein gemeinsames Dach „BAföG-Plus“ stellen.

Mehr Gerechtigkeit gibt es auch in Bildung nur mit der SPD. Deshalb am 24.09. SPD wählen!