Ehre für Otto Wels

28-03-2017 - In diesen Tagen jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das sogenannte Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten zum 84. Mal. Das Auftreten und Wirken dieses bedeutenden Sozialdemokraten beeindruckt mich und viele andere Menschen bis heute sehr.

Wer war Otto Wels?

Otto Wels wurde 1873 in Berlin geboren und war ab 1912 Abgeordneter der SPD im Deutschen Reichstag. Ab 1919 war er auch Vorsitzender der SPD und blieb bis an sein Lebensende im Jahr 1939 im Amt. Im März 1933 hielt er vor dem Deutschen Reichstag seine wohl bekannteste, historisch bedeutendste und zugleich auch mutigste Rede.

Auf der Tagesordnung stand an diesem Tag die Abstimmung über das sogenannte Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten. Die SPD stellte sich als einzige Partei im Parlament mutig gegen dieses Gesetz, das das Ende der Demokratie in Deutschland zur Folge haben sollte. Leib und Leben der Abgeordneten waren durch ihr klares Nein massiv bedroht. Der Vorsitzende Otto Wels und mit ihm die ganze SPD kämpften trotz dieser Gefahr für ihre Werte und Überzeugungen, um Demokratie und Frieden in Deutschland zu erhalten.

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“. Das ist der berühmteste Satz aus Otto Wels` Rede. In wenigen Worten bringt er damit seine Haltung zum Ausdruck.

Der verstorbene SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck bezeichnete die Rede von Otto Wels als „die mutigste, die je in einem deutschen Parlament gehalten worden ist.“ Dem kann ich nur zustimmen.

26 SPD-Abgeordnete waren zum Zeitpunkt der Verabschiedung des sogenannten Ermächtigungsgesetzes bereits in Haft oder hatten untertauchen müssen. Wels wusste, dass ihn seine Worte in Lebensgefahr bringen würden. Wie der Historiker Heinrich August Winkler richtig festgestellt hat, hat Wels durch seinen Mut und seine Haltung nicht nur die Ehre der Sozialdemokratie, „sondern die deutsche Demokratie überhaupt“ gerettet. Für Otto Wels hatte sein engagiertes Eintreten für Demokratie und Menschlichkeit allerdings weitreichende Konsequenzen. Er konnte nicht länger in Berlin bleiben und musste Deutschland verlassen. Zwei Wochen nach Beginn des Zweiten Weltkriegs verstarb Otto Wels 1939 im Exil in Paris.

Otto-Wels-Haus

Von der Straße nicht zu sehen: das Kunstwerk Sonnenstrahl im Birkenwald im Innenhof.

Sein selbstloser Einsatz für die Grundwerte unserer Gesellschaft –Menschenwürde, Meinungsvielfalt und Solidarität – ist bis heute unvergessen. Um immer daran zu erinnern, wird die Bundestagsliegenschaft Unter den Linden 50, in der ich mein Büro habe, in Otto-Wels-Haus umbenannt. Ich freue mich sehr, dass das Gebäude in dem ich heute für die Umsetzung der Ziele der Sozialdemokratie kämpfe nach einem großartigen und weitsichtigen SPD-Politiker benannt wird. Die Werte meiner Politik stimmen noch heute mit den Werten überein für die auch Otto Wels eingetreten ist. Gegenseitiger Respekt, eine demokratische Auseinandersetzung um die besten Lösungen für unser Land und Gewaltfreiheit sind damals wie heute wichtige Themen.

Otto-Wels-Preis für Demokratie

Im Gedenken an Otto Wels und die anderen 93 SPD-Abgeordneten, die 1933 gegen das sogenannte Ermächtigungsgesetz gestimmt haben, verleiht die SPD-Bundestagsfraktion seit 2013 den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“.

Mit dem Preis zeichnet die Fraktion im Rahmen eines Kreativwettbewerbs junge Menschen aus, die sich für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung einsetzen. Das Anliegen dieses Preises ist, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten. Oftmals werden die Demokratie, die Rechtstaatlichkeit sowie das friedliche Zusammenleben als Grundlagen unserer Gesellschaft als zu selbstverständlich wahrgenommenen. Wir wollen ein Bewusstsein dafür schaffen, dass dies eben keine Selbstverständlichkeit ist.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte von jungen Menschen erfahren welche Ideen, Gedanken und Antworten sie auf die Frage haben wie wir es schaffen den Zusammenhalt und das respektvolle Miteinander in unserer Gesellschaft wieder zu stärken. Junge Menschen im Alter von 16 bis 20 Jahren waren aufgerufen kreative Darstellungsformen zu den Themen „Neues Miteinander“, „Nein zu Hetze“ sowie „Respekt statt Rassismus“ zu finden. Der Kreativität waren dabei keine Grenzen gesetzt: Essays, Plakate, Fotostrecken, Videos, und vieles mehr waren möglich.



Die drei besten Wettbewerbsbeiträge werden nun mit einem von den Abgeordneten der SPD-Fraktion gestifteten Geldpreis ausgezeichnet. Darüber hinaus werden die Gewinner Ende März zu einer Berlin-Fahrt eingeladen. Zu dieser Fahrt gehört auch die Teilnahme am Frühjahrsempfang der SPD-Bundestagsfraktion, deren Höhepunkt die feierliche Verleihung des „Otto-Wels-Preises für Demokratie 2017“ ist.

Am Frühjahrsempfang wird auch der neue SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz teilnehmen, dessen Einsatz für Europa gezeigt hat, dass er die Werte seines Vorgängers Otto Wels hochhält.

Gerade heute ist das Engagement junger Menschen enorm wichtig. Seit geraumer Zeit macht sich in Deutschland und Europa ein Rechtspopulismus breit, der sich gegen den Islam, gegen Flüchtlinge, aber auch gegen politisch Engagierte richtet.

Demokratie lebt jedoch von der argumentativen Auseinandersetzung. Eine verantwortungsvolle Politik muss Sorgen ernst nehmen, indem sie konkrete politische Lösungen anbietet und die Anregungen der Bürger aufnimmt. Dieser Wettbewerb ist eine gute Gelegenheit dafür.

Ich freue mich sehr, dass die SPD das Andenken an Otto Wels bewahrt und die Erinnerung besonders für junge Menschen wachhält. Die jährliche Verleihung des „Otto-Wels-Preises für Demokratie“ und die Umbenennung des Bundestagsgebäudes Unter den Linden 50 hilft das Gedenken auch für kommende Generationen zu erhalten.