Cannabis als Medizin: Hilfe für Schwerkranke

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Den Anstoß zur Gesetzesänderung gab eine Petition aus dem Jahr 2014, die Martina Stamm-Fibich mit ihren SPD-Kollegen Heike Baehrens und Udo Schiefner im Petitionsausschuss behandelte. Foto: Jörg F. Müller/Deutscher Bundestag

20-01-2017 – Was lange währt – wird endlich in Angriff genommen. Am 19. Januar 2017 hat der Bundestag in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften verabschiedet. Hinter dem umständlichen Titel des Gesetzes verbirgt sich vor allem eines: Die Erkenntnis, dass Cannabis nicht nur als Droge verwendet werden kann, sondern auch in der Medizin eingesetzt wird. Dass Cannabis eine heilende Wirkung hat, ist schon lange bekannt. Dennoch gibt es bis heute viele Kritiker, die in der Hanfpflanze vor allem ein Rauschmittel sehen. Weiterlesen

„Die Entscheidung ist schwer nachvollziehbar“

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18-01-2017 – Das Bundesverfassungsgericht hat auch den zweiten Verbotsantrag der Partei NPD abgelehnt. Martina Stamm-Fibich wertet das Urteil als falsches Signal:

„Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist schwer nachvollziehbar und gerade jetzt, da ein Rechtsruck durch ganz Europa geht, das falsche Signal. Als SPD-Politikerin setze ich mich gemeinsam mit meiner Partei klar und deutlich gegen Rechts ein. Mit einem Verbot der NPD hätten wir ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen können.

Ich stimme der Aussage zu, dass ein Parteienverbot kein Gesinnungsverbot ist. Dennoch hat das Bundesverfassungsgericht meiner Meinung nach, falsche Schlüsse daraus gezogen. Die Richter haben die Verfassungsfeindlichkeit der NPD bestätigt. Das Verbot wurde nur deshalb gekippt, weil die Richter keine reale Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung gesehen haben. Aber: Verfassungsfeindlich bleibt verfassungsfeindlich, egal ob eine Partei 28.000 oder 5.000 Mitglieder hat. Egal also, ob im Moment eine reale Gefahr besteht oder nicht. Ein Verbot wäre ein klares Zeichen gegen das menschenverachtende Gedankengut der NPD gewesen. Denn das ist unabhängig vom „konkreten zerstörerischen Potenzial“ der Partei immer eine Gefahr für eine offene und tolerante Gesellschaft.”

Otto-Wels-Preis: Was tun gegen Hetze?

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Bei der Verleihung des Otto-Wels-Preis im Jahr 2015 belegte Vera Schiller (3.v.r.) aus dem Wahlkreis von Martina Stamm-Fibich den ersten Platz in der Kategorie „Illustration“.

18-01-2017 – Populistische Strömungen , gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – Phänomene unserer Zeit, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen. Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin. Weiterlesen

Workshop für Jungjournalisten

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18-12-2016 – Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.  Der Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren findet vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag statt.  Weiterlesen

Guter Startplatz für die Bundestagswahl 2017

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Die Direktkandidaten für Mittelfranken (v.l.): Lutz Egerer, Carsten Träger, Gabriela Heinrich, Martin Burkert, Martina Stamm-Fibich und Alexander Horlamus. Foto: Günter Laurer

12-12-2016 – Bei der Landesvertreterversammlung der BayernSPD in der kleinen Meistersingerhalle in Nürnberg wurde am 10. Dezember 2016 über die Kandidatenliste zur Bundestagswahl 2017 abgestimmt. Martina Stamm-Fibich wurde von den 141 anwesenden Delegierten mit 91,2 Prozent der Stimmen auf Listenplatz 14 bestätigt.

Unter den Top 20 der Liste sind vier Mittelfranken vertreten. Neben der Erlangerin Stamm-Fibich gehen Gabriela Heinrich (Nürnberg-Nord/ 18), Martin Burkert (Nürnberg-Süd/ 3) und Carsten Träger (Fürth/19) als Direktkandidaten ins Rennen. Mit Lutz Egerer (Wahlkreis Ansbach/25) und Alexander Horlamus (Roth/36) bewerben sich zwei weitere Mittelfranken um ein Direktmandat.

RISKID: Frühwarnsystem gegen Kindesmissbrauch

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Machen sich stark für den Schutz von Kindern (v.l.): Die SPD-Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich, Bärbel Bas und Martina Stamm-Fibich mit den Initiatoren von RISKID, Heinz Sprenger und Dr. Ralf Kownatzki.


02-12-2016
– Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist uns allen ein wichtiges Anliegen. Kinder sind die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft und besonders hilfsbedürftig. Als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für das Thema Kinder- und Jugendgesundheit ist es mir eine Herzensangelegenheit die Situation von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Deshalb verfolge ich aktuelle Ideen und Projekte, die den Schutz von Kindern erhöhen, sehr aufmerksam.

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Mukoviszidose-Patienten in Gefahr

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Martina Stamm-Fibich setzt sich für die Belange der Mukoviszidose-Patienten ein, führte unter anderem Gespräche mit dem SPZ in Erlangen, dem BMG, der AOK und dem Mukoviszidose e.V. Foto: Achim Melde/Deutscher Bundestag

01-12-2016 – Die medizinische Versorgung am Sozialpädiatrischen Zentrum (SPZ) an der Uniklinik Erlangen für erwachsene Mukoviszidose-Patienten ist akut gefährdet. Nach einer Entscheidung des Zulassungsausschusses darf das SPZ in Erlangen seit 1. Juli 2016 keine erwachsenen Patienten mehr nach SPZ-Entgelten abrechnen, wenn sie nicht von einem Kinderarzt überwiesen wurden. Gegen diese Entscheidung hat das SPZ inzwischen Widerspruch eingereicht. Weiterlesen

Welt-Aids-Tag: „Positiv zusammen leben“

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Foto: Marco Leibetseder/editorial247.com

01-12-2016 – HIV und AIDS stehen heute nicht mehr im gleichen Maße im Fokus der Öffentlichkeit wie in den 1980er-Jahren als die damals neue Krankheit bekannt wurde. Aber auch heute erleben Betroffene Ausgrenzung und Stigmatisierung. Deshalb findet jedes Jahr am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag statt. Ziel ist es, dafür zu sensibilisieren, wie wichtig ein Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung ist – und zu zeigen, dass wir alle positiv zusammen leben können. Weiterlesen

Wenn Gerichte nicht mehr helfen

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Foto: Michael Buehrke/pixelio.de

25-11-2016 – Der Bundesrat hat sich am 25. November 2016 mit der Frage befasst, ob ein Patientenentschädigungsfonds eingerichtet werden soll. Das Thema haben Bayern und Hamburg gemeinsam auf die Tagesordnung gebracht. Die beiden Bundesländer wollen mit dem Patientenentschädigungsfonds die Rechte von Patientinnen und Patienten stärken. Ich setze mich schon seit längerem für einen Patientenentschädigungsfonds ein und unterstütze deshalb ausdrücklich die Initiative des Bundesrates. Weiterlesen