Foto: editorial247.com/Marco Leibetseder

27-09-2017 In den vergangenen Tagen erreichen mich viele Nachfragen, warum die SPD nach der Niederlage bei der Bundestagswahl am 24.09. angekündigt hat in die Opposition zu gehen. Diese Nachfragen sind oft mit Unverständnis für unsere Entscheidung verbunden. Deshalb gibt es hier zusätzlich zu meiner Veröffentlichung „SPD muss Verantwortung übernehmen und Opposition führen“ vom 25.09. ein kurze Erklärung warum ich es für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie für unverzichtbar halte, dass die SPD jetzt die Führung der Opposition im Bundestag beansprucht und so Verantwortung übernimmt. Weiterlesen →

Podiumsdiskussion beim Ausländer- und Integrationsbeirat der Stadt Erlangen zur Integrationspolitik.

14-09-2017 Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland. Menschen aus 190 Ländern leben hier. 9,3 Millionen Deutsche haben einen Migrationshintergrund. 7,8 Millionen Ausländerinnen und Ausländer leben in Deutschland. Wir stellen uns einer doppelten Integrationsaufgabe: zum einen der Integration der Menschen, die einwandern oder zu uns fliehen. Und zum anderen der Aufgabe, den Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft zu wahren. Die ersten 20 Artikel unseres Grundgesetzes sind für uns die Basis unseres gemeinsamen Zusammenlebens. Wie das gut gelingen kann, darüber haben wir gestern Abend beim Ausländer- und Integrationsbeirat Erlangen diskutiert. Weiterlesen →

Politik vom Bund bis zur Kommune – darum ging es beim Bürgergespräch im Ratskeller Herzogenaurach. Foto: Jürgen Jansen

18-09-2017 Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger stellten im Ratskeller Herzogenaurauch Thomas Oppermann, seit 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, dem Erlanger Oberbürgermeister Dr. Florian Janik, dem Ersten Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach, German Hacker, und mir in der letzten Woche vor der Bundestagswahl am 24.09. ihre Fragen zur Politik der SPD. Im Dialog mit gut 70 Bürgerinnen und Bürgern ging es um Politik vom Bund bis zur Kommune. Dabei berichteten wir nicht nur von unseren Projekten und Erfolgen in dieser Legislatur mit denen wir die Kommunen entlasten konnten, sondern diskutierten auch die Konzepte der SPD für mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft und eine weitere Entlastung der kommunalen Haushalte in der Zukunft. Besonders interessiert waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am SPD-Rentenkonzept, an unserer Politik für mehr bezahlbaren Wohnraum sowie an den Themen Integration, Inklusion und dem Bundesteilhabegesetz. Themen, die für jede Bürgerin und jeden Bürger eine Rolle spielen und bei denen es für die Betroffenen in der eigenen Erfahrung egal ist, ob Bund, Land oder Kommune zuständig sind. Weiterlesen →

Blick auf den südöstlichen Turm des Reichstagsgebäudes. Darunter tagt die SPD-Bundestagsfraktion.

06-09-2017 Zum Ende dieser Legislatur blicke ich als Gesundheitspolitikerin mit Stolz auf die vergangenen vier Jahre zurück. Viele positive Änderungen im Gesundheitswesen konnten auf den Weg gebracht werden. Hier ein Überblick über die beschlossenen Gesetze. Weiterlesen →

Mehr Solidarität in Gesundheit für alle erreichen wir mit der paritätischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege. Foto: colourbox

2017-08-21 Unser Krankenversicherungssystem steht unbestritten vor großen Herausforderungen: Die Beitragsschulden von Versicherten lagen im vergangenen Jahr bei fast 7 Milliarden Euro.  Das ist ein neuer, trauriger Rekord. Außerdem können sich immer mehr Menschen keinen ausreichenden Versicherungsschutz leisten. So waren in der privaten Krankenversicherung im Jahr 2016 rund 116.000 Personen auf den sogenannten Notlagentarif angewiesen. Dieser Tarif beinhaltet nur die Übernahme von Behandlungskosten bei akuten Erkrankungen, Schmerzzuständen, Schwangerschaft und Mutterschaft. Echter Versicherungsschutz sieht anders aus. Weiterlesen →

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen mehr Freiheit für alle in einem starken Europa. Die Europäische Union sichert Frieden und Wohlstand. Foto: colourbox

2017-08-21 Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen mehr Freiheit für alle in einem starken Europa. Die Europäische Union sichert Frieden und Wohlstand. Wir wollen mehr: eine offene Gesellschaft in einem demokratischen, solidarischen und sicheren Europa. Wir brauchen nicht weniger, sondern ein besseres Europa. Weiterlesen →

Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Sich in den eigenen vier Wänden wohlzufühlen ist entscheidend für ein gutes Leben – daher brauchen wie guten und bezahlbaren Wohnraum für alle. Foto: Colourbox

2017-08-21 Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Sich in den eigenen vier Wänden wohlzufühlen ist entscheidend für ein gutes Leben – daher brauchen wie guten und bezahlbaren Wohnraum für alle. Es ist wichtig, dass Menschen nicht aufgrund steigender Mieten aus ihrem gewohnten sozialen Umfeld verdrängt werden. Ich möchte, dass Wohnen bezahlbar bleibt, gerade auch bei mittleren und niedrigen Einkommen.

Weiterlesen →