Petitonen: Ein Thema, das viel bewegen kann

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Klärten über das Petitionsrecht auf (v.l.): Die Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Martina Stamm-Fibich und die Petentin Doris Wittig-Moßner, Vertreterin des Landesverbandes Epilepsie Bayern e.V.

21-07-2016 – Mit Gabriela Heinrich habe ich im Karl-Bröger-Zentrum eine Fraktion-vor-Ort zum Thema „Kennen Sie Ihr Petitionsrecht?“ veranstaltet. Trotz der sommerlichen Freibad-Temperaturen kamen viele Interessierte. Sie haben zu einer gelungenen und spannenden Veranstaltung beigetragen. Weiterlesen

Der Brexit – Folgen für das Gesundheitswesen

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14-07-2016 – Der 23. Juni 2016 wird in die europäische Geschichte eingehen als jener Tag, an dem eines der großen europäischen Länder für den Austritt aus der Europäischen Union (EU) gestimmt hat. Die Briten haben sich mit 52 Prozent entschieden, aus der EU auszutreten. Die Entscheidung hat in allen Bevölkerungsteilen zu Verunsicherung geführt. Ohne Zweifel wird der „Brexit“ auch im britischen Gesundheitswesen Spuren hinterlassen. Weiterlesen

Für ein Jahr in die USA

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13-07-2016 - Ein Jahr lang den „American Way of Life“ kennenlernen – dieser Wunsch geht für die 16-jährige Lilly Bauer aus Herzogenaurach in Erfüllung. Die Schülerin wurde von der Bundestagsabgeordneten Martina Stamm-Fibich für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ausgewählt. In diesem Sommer geht es für die junge Herzogenauracherin als Juniorbotschafterin Deutschlands in die USA. Das PPP ist ein gemeinsames Stipendienprogramm des Deutschen Bundestags und des US-Kongresses.

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Diskutieren Sie mit: Die Alternative zu PEPP?

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SPD-Trio aus dem Gesundheitsausschuss: Sabine Dittmar, Dirk Heidenblut und Martina Stamm-Fibich.

07-07-2016 – Auf Nachdruck der SPD Bundestagsfraktion und unterstützt von einer Petition wird die ursprünglich angedachte Umsetzung des Pauschalisierenden Entgeltsystems für Psychiatrie und Psychotherapie (PEPP) nicht so kommen wie geplant. Die Petentin aus dem Wahlkreis Erlangen hat mehr Zeit eingefordert, um sinnvolle Alternativkonzepte erarbeiten zu können. Sie hat in der öffentlichen Anhörung Gehör gefunden, eine Debatte losgetreten und jetzt liegt ein Alternativentwurf vor. Auf einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung der SPD Bundestagsfraktion wird Martina Stamm-Fibich am 23. Juli im Hörsaal 200 der Uniklinik Erlangen mit einer Expertenrunde und dem Publikum über Alternativen diskutieren.

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Markt Weisendorf erhält Förderbescheid

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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt überreichte Martina Stamm-Fibich den Förderbescheid. Foto: BMVI

07-07-2016 – Am Mittwoch hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt der Erlanger Bundestagsabgeordneten Martina Stamm-Fibich den Förderbescheid für den Breitbandausbau des Marktes Weisendorf übergeben.

„In einem hoch technologisierten Land wie Deutschland muss es auch allen Bürgern möglich sein, einen Zugang zu schnellem Internet zu haben. Viele Dinge des täglichen Lebens haben sich von der Straße ins World-Wide-Web verlagert. Ohne eine schnelle Internetanbindung hinken die Bürgerinnen und Bürger der Zeit hinterher. Deshalb freue ich mich besonders, dass es in Weisendorf jetzt mit dem Breitbandausbau weitergeht.“

Mit dem Breitbandförderprogramm des Bundes bekommt das schnelle Internet in Deutschland einen zusätzlichen Schub. Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert.

Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Das Bundesprogramm ist zum Beispiel mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar. Der Bund greift den Kommunen und Landkreisen zudem bei der Planung und der Erstellung der Antragsunterlagen unter die Arme: Beratungsleistungen werden mit bis zu 50.000 Euro gefördert. Insgesamt nimmt der Bund 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand.

Kennen Sie Ihr Petitionsrecht?

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Die Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martina Stamm-Fibich wünschen sich, dass noch mehr Bürgerinnen und Bürger von ihrem Petitionsrecht Gebrauch machen.

06-07-2016 – Das Petitionsrecht garantiert es jedem Bürger, sich an den Deutschen Bundestag zu wenden. Der Petitionsausschuss befasst sich mit den Bitten und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger. Auf der Tagesordnung stehen oft die „Alltagssorgen“ der Menschen und  nicht die großen weltpolitischen Themen. Zu viele Bürgerinnen und Bürgern sind ihre Mitbestimmungsrechte über den Petitionsausschuss aber nicht bekannt. Bei einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung am 18. Juli in Nürnberg werden Martina Stamm-Fibich und Gabriela Heinrich Aufklärungsarbeit leisten. Weiterlesen

Pflegetrilogie vollendet

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Ein Thema, das die Menschen bewegt: Mit den Pflegestärkungsgesetzen I bis III treten viele Verbesserungen und Neuerungen in Kraft.

29-06-2016 – Auf einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Bayreuth hat Martina Stamm-Fibich diese Woche das Gesamtpaket der Pflegestärkungsgesetzte (PSG) vorgestellt. Neben den bereits bekannten Neuerungen durch die Pflegestärkungsgesetze I und II, stand das am 1. Januar 2017 in Kraft tretende PSG III im Vordergrund. Weiterlesen

„Wir sind kein 08/15-Ausschuss “

2016-06-09_MdBStamm-Fibich_Debatte_PetA201510-06-2016 – Am 9. Juni hat der Petitionsausschuss seinen Jahresbericht für 2015 vorgestellt. Als ordentliches Mitglied im Ausschuss, hielt Martina Martina Stamm-Fibich im Bundestag eine Rede und beantwortet im Interview die wichtigsten Fragen rund um den Petitionsausschuss und seine Arbeitsweise.

13.137 Petitionen wurden im Jahr 2015 eingereicht. Das sind nicht wenige – dennoch ist der Petitionsausschuss eher selten auf Seite eins der Tagespresse zu finden. Woran liegt das?

Der Petitionsausschuss befasst sich mit den Bitten und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger. Auf unserer Tagesordnung stehen oft die „Alltagssorgen“ der Menschen, nicht die großen weltpolitischen Themen. Diese Alltagssorgen sind für die Presse oft uninteressant – für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger aber dafür umso wichtiger. Weiterlesen

Infotruck des Parlaments kommt in den Wahlkreis

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Macht auf der Tour durch Deutschland im Wahlkreis Erlangen Halt: Das Infomobil des Deutschen Bundestags ist in Heroldsberg und Herzogenaurach zu Gast. Fotos (2): Studio Kohlmeier

09-06-2016 – Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist vom 22. bis zum 25. Juni 2016 an zwei Standorten im Wahlkreis zu Gast. Am 22. und 23. Juni auf dem Rathausplatz in der Marktgemeinde Heroldsberg, am 24. und 25. Juni auf dem Eventplatz bei PUMA in Herzogenaurach. MdB Martina Stamm-Fibich und Staatssekretär Stefan Müller werden persönlich vor Ort sein. Weiterlesen