Zwei Gesundheitsthemen im Petitionsausschuss

12-04-2016 - Zwei von drei Petitionen kamen in der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am 11. April aus dem Gesundheitsbereich. Dass die Petition des Epilepsie Bundes-Elternverbandes überhaupt öffentlich beraten wurde, ist dem vehementen Einsatz von Martina Stamm-Fibich zu verdanken.

Die Petition des Epilepsie Bundes-Elternverbandes war in mehrfacher Hinsicht spannend. Lange war ungewiss, ob die Petition überhaupt öffentlich beraten wird. Die Petition wurde von knapp 20.000 Menschen unterstützt und hat damit das Quorum von 50.000 Mitzeichnern nicht erreicht. Allerdings liegt es im Ermessensspielraum des Petitionsausschusses, in bestimmten Fällen Petitionen auch dann öffentlich zu beraten, wenn die nötige Anzahl an Unterschriften nicht erreicht wurde.

Martina Stamm-Fibich, Berichterstatterin für Arzneimittel und für Kinder- und Jugendgesundheit der SPD-Fraktion, hat sich vehement für eine öffentliche Beratung der Petition eingesetzt, nachdem Betroffene das Problem immer wieder an sie herangetragen hatten.

Das Problem: Neu zugelassene Medikamente wurden von den Herstellern wieder vom Markt genommen, weil die Medikamente keinen sogenannten Zusatznutzen bescheinigt bekommen haben und deshalb zu dem Preis angeboten werden mussten, den ein vergleichbares bereits verfügbares Medikament bekommt. „Ich stelle nicht die Zusatznutzenbewertung in Frage, die ist ein wichtiges Instrument, um Arzneimittelpreise stabil zu halten. Aber die Art der Studien müssen gerade im Bereich individualisierter Therapien angepasst werden“, so Martina Stamm-Fibich.

Epilepsie ist eine Erkrankung, deren Verlauf und damit auch die Therapie sehr individuell ist. Es gibt kein Patentrezept der Behandlung. Nutzt ein Medikament dem einen Patienten, kann es sein, dass ein anderer überhaupt keine Verbesserung spürt. Und für die fast 200.000 an Epilepsie Erkrankten, die trotz Behandlung nicht anfallsfrei sind, bietet jedes neue Medikament die Chance auf Verbesserung der Lebensqualität.

Am 12. April endet der Pharma-Dialog. Zentrales Thema des Pharmadialogs ist die gute, sichere und nachhaltig bezahlbare Arzneimittelversorgung der Patientinnen und Patienten in Deutschland. Die Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz hat in der öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses angedeutet, dass die Nutzenbewertung bei individualisierten Therapien Thema des Pharma-Dialogs war. „Ich bin gespannt, was der Pharma-Dialog hier gebracht hat“, teilt Martina Stamm-Fibich mit. „Wir brauchen eine Nutzenbewertung, die den individuellen Nutzen vor allem für die Menschen messen kann, denen bislang kein Medikament hilft.“

Qualität in der Kinderkrankenpflege sichern

Das geplante Pflegeberufegesetz soll die drei bislang eigenständigen Ausbildungsberufe Altenpflege, Krankenpflege und Kinderkrankenpflege zusammenführen in eine „generalistische“ Ausbildung. Ziel ist es, dass Pflegekräfte künftig flexibler zwischen den einzelnen Pflegeberufen wechseln können.

Die Petentin, selbst gelernte Kinderkrankenschwester und seit mehr als 20 Jahren als Lehrerin in einer Kinderkrankenpflegeschule tätig, sieht hier ein Problem. Die Kinderkrankenpflege ist ein hoch spezialisiertes Feld. Das Spektrum reicht vom 500 Gramm leichten Frühgeborenen bis zum pubertierenden Jugendlichen. Die Pflege der unterschiedlichen Patienten unterscheidet sich stark voneinander. Dafür sind spezielle Kenntnisse nötig, die nicht in einer dreijährigen Ausbildung erlernt werden können, in der künftig auch das Wissen der Altenpflege und der Erwachsenenpflege vermittelt werden soll.

Gemeinsam mit knapp 150.000 Mitzeichnern hat die Petentin nun auf die Problematik des geplanten Gesetzes hingewiesen. Sie fordert den Erhalt der Spezialisierung und damit auch die Qualität in der Kinderkrankenpflege.

Martina Stamm-Fibich teilt die Kritik der Petentin und ihrer Mitstreiter. „Am Ende dürfen keine Inhalte verloren gehen, wir brauchen auch in Zukunft ausreichend Zeit für die Spezialisierung. Gerade in der Kinderkrankenpflege muss die Ausbildung den späteren Anforderungen im Beruf gerecht werden“, so die Gesundheitspolitikerin.

In der Mediathek des Deutschen Bundestags können Sie sich die Sitzung des Petitionsauschusses noch einmal ansehen: http://dbtg.tv/cvid/6725433