SPD_Sonderlogo_Rot_RGB 256pxSPD_Sonderlogo_Rot_RGB 256pxSPD_Sonderlogo_Rot_RGB 256pxSPD_Sonderlogo_Rot_RGB 256px
  • START
  • ÜBER MICH
  • MEINE ARBEIT
  • AKTUELLES
  • TERMINE
  • PRESSE
  • NEWSLETTER
  • KONTAKT
Leben wie zu Hause
Juni 11, 2015
Benachteiligung für pflegebedürftige Geschwister aufheben
Juni 18, 2015
Veröffentlicht von Redaktion at Juni 12, 2015
Kategorien
  • Artikel
  • Petitionen
Tags

Herzensangelegenheit: Martina Stamm-Fibich liegt viel an ihrer Arbeit im Petitionsausschuss. Foto: editorial247.com

 

„Wir suchen Lösungen"

Im Bundestag wurde am Donnerstag der Jahresbericht des Petitionsausschusses vorgestellt. 15.325 Petitionen sind im Jahr 2014 beim Deutschen Bundestag eingegangen, 5667 davon über das Internet-Portal www.epetitionen.bundestag.de.

„Der Petitionsausschuss ist nicht nur ein arbeitsaufwendiges, sondern auch ein spannendes Arbeitsfeld", sagt Martina Stamm-Fibich. Die Abgeordnete aus dem mittelfränkischen Möhrendorf ist im Ausschuss mit den Fragen zur Gesundheitspolitik zuständig. Ihr zweiter Tätigkeitsschwerpunkt im Bundestag liegt im Gesundheitsausschuss. Dort ist sie für die SPD-Fraktion Berichterstatterin für Medizin- und Arzneimittelprodukte, Transplantationen sowie Kinder- und Jugendmedizin.

„Der Petitionsausschuss ist das verfassungsrechtlich verankerte Sprachrohr zwischen Politik und Bürgern. Und diese Funktion ist extrem wichtig", unterstreicht Stamm-Fibich die Bedeutung des Gremiums. Rund 1,8 Millionen Menschen sind bereits auf dem Onlineportal des Petitionsausschusses registriert. Hier können Petitionen eingereicht und mitgezeichnet werden. Auch eine Kommentierung der Anträge ist möglich. „So finden die Anliegen der Bürger ein Gehör. Es gibt mittlerweile einige Onlineportale, auf denen Petitionen formuliert werden. Diese erzeugen in der Regel aber nur mediale Aufmerksamkeit. Ich kann nur jeden bitten, sein Anliegen an den Bundestag zu richten. Hier ist sichergestellt, dass die Anträge auch tatsächlich Gehör finden und bearbeitet werden", sagt Stamm-Fibich.

In einem Interview wurde sie von einem Journalisten kürzlich als „Kümmertante" bezeichnet. Eine Formulierung, die die SPD-Politikern gar nicht so abwegig findet: „ Wir müssen zuhören, vor allem denen, die keine große Lobby hinter sich haben und die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen, die sonst zu leicht überhört werden. Das ist die eigentliche Bedeutung des Petitionsausschusses. Und deshalb liegt mir diese Arbeit so am Herzen. Wir suchen Lösungen."

Im Jahr 2014 gab es rund 28 Prozent mehr Petitionen, die sich mit dem Thema Gesundheit befasst haben. Insgesamt 1531 Petitionen richteten sich an das Bundesministerium für Gesundheit. Zwei Bereiche machen den Bürgerinnen und Bürgern besonders Probleme: Zum einen die Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), zum anderen zu den Leistungen der GKV. Im Bereich der Arzneimittel steht die Substitution im Fokus der Kritik. Am 15. Juni beschäftigt sich der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit diesem Thema. Die Deutsche Parkinson Vereinigung fordert, dass die Indikation Parkinson auf die sogenannte Substitutionsausschussliste gesetzt wird.

„In einer Zeit, in der komplexe, globale Fragen zunehmen und kaum noch einfach zu beantworten sind, wird die Bedeutung des Petitionsausschusses immer wichtiger. Ich wünsche mir, dass künftig noch mehr Bürgerinnen und Bürger ihr im Grundgesetz verankertes Recht in die Hand nehmen und eine Petition einreichen. Nicht umsonst gilt der Ausschuss als Seismograph der Bevölkerung", sagt Stamm-Fibich.
 
Share
Redaktion
Redaktion

Ähnliche Beiträge

Foto: Zerbor/UPD

Februar 1, 2023

Regierung stellt UPD als Stiftung neu auf


Mehr erfahren

Auf Druck der SPD wurden in den letzten Jahren Forschungsprojekte zu ME/CFS angestoßen. In der letzten Sitzungwoche wurde erstmals im Plenum diskutiert. Foto: dedicative-productions.de

Februar 1, 2023

Endlich Gehör für ME/CFS


Mehr erfahren

Karlotta Koperski beim Abschlussgespräch im Berliner Büro mit Martina Stamm-Fibich.

November 28, 2022

Zwei Wochen zwischen Otto-Wels-Haus und Reichstag


Mehr erfahren

Es können keine Kommentare abgegeben werden.

Wahlkreisbüro
Erlangen

Friedrich List Str. 5
91054 Erlangen
Telefon: 09131/81265-33
Fax: 09131/81265-13


Email

martina.stamm-fibich@bundestag.de

Abgeordnetenbüro
Berlin

Postanschrift:
MdB Martina Stamm-Fibich
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Besucheradresse:
Otto-Wels-Haus
Unter den Linden 50
10117 Berlin

Telefon: 030/227-774 22
Fax: 030/227-764 24

"Gesundheit ist keine Ware, in unserem System muss der Mensch im Mittelpunkt stehen."

Martina Stamm-Fibich
© 2021 Martina Stamm-Fibich. Alle Rechte vorbehalten.
IMPRESSUM & DATENSCHUTZ
      Wir verwenden Cookies auf unserer Website, um Ihnen die beste Nutzererfahrung zu bieten, indem wir uns an Ihre Vorlieben erinnern und Besuche wiederholen. Durch Klicken auf "EINVERSTANDEN" stimmen Sie der Verwendung ALLER Cookies zu.
      COOKIE EINSTLLUNGENEINVERSTANDEN
      Manage consent

      Privacy Overview

      This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
      Necessary
      immer aktiv
      Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.
      CookieDauerBeschreibung
      cookielawinfo-checbox-analytics11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
      cookielawinfo-checbox-functional11 monthsThe cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
      cookielawinfo-checbox-others11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
      cookielawinfo-checkbox-necessary11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
      cookielawinfo-checkbox-performance11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
      viewed_cookie_policy11 monthsThe cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.
      Functional
      Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.
      Performance
      Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.
      Analytics
      Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.
      Advertisement
      Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.
      Others
      Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.
      SPEICHERN & AKZEPTIEREN