"Nicht unvorbereitet in die nächste Welle rennen"
Martina Stamm-Fibich sitzt seit 2013 im Ausschuss für Gesundheit im Deutschen Bundestag. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ist sie fast täglich im Ausschuss mit den Corona-Virus beschäftigt.
Martina, am Donnerstag scheiterten sämtliche Anträge zur Impfpflicht im Deutschen Bundestag. Woran liegt dieses Ergebnis?
Das hat zum einen leider parteipolitische Gründe: Wir mussten mit ansehen, wie die Union – trotz ihrer Befürwortung einer Impfpflicht im eigenen Antrag – sich bis zuletzt einer Einigung verweigert hat. Als Anfang der Woche ein Kompromissvorschlag auf dem Tisch lag, welcher der Union weit entgegenkam, signalisierten die FachpolitikerInnen zunächst Zustimmung. Das wurde allerdings aus taktischen Gründen von der Parteiführung schnell wieder einkassiert.
Wie hast Du die Debatte und die anschließende Abstimmung erlebt?
Gewissensabstimmungen zählen oft zu den Sternstunden des Parlaments. Davon war diese Woche leider nichts zu merken. Nicht ohne Grund hatten die Regierungsfraktionen die Abstimmung freigegeben – bei so einem Thema kann nur das eigene Gewissen maßgeblich für die Entscheidung sein. Die Union und die Linkspartei hatten sich aber offenbar das Ziel gesetzt, die Abstimmung entgegen den eigenen Überzeugungen scheitern zu lassen, um anschließend über ein Scheitern der Regierung zu fabulieren. Das war der Angelegenheit unwürdig.
Das Coronavirus ist aber nicht aus der Welt. Wir müssen für den Herbst wieder mit steigenden Fallzahlen rechnen – im schlimmsten Fall mit einer gefährlicheren Variante als Omikron. Was muss nun geschehen?
Die Impfpflicht wäre nur ein Teil der Maßnahmen gewesen. Für mich ist die Einrichtung eines Impfregisters zentral, denn wir können nicht unvorbereitet in die nächste Welle rennen. Wir brauchen verlässliche Zahlen und genaue Daten. Zum einen können wir nicht dauerhaft abhängig von den Daten anderer Länder sein, um die Wirksamkeit von Impfstoffen evaluieren zu können oder die Gefährlichkeit von Mutationen zu beurteilen. Zum anderen brauchen wir endlich ein belastbares Lagebild hinsichtlich unserer eigenen Situation. Ohne geht es einfach nicht.
Wie wird die SPD-Bundestagsfraktion dieses Thema jetzt angehen?
Mit größter Eile. Das Scheitern der Impfpflicht ist zunächst ein kleineres Problem – wenn neue Varianten auftreten kann man auch hier noch nachsteuern. Die Infrastruktur, die wir brauchen, bauen wir aber nicht von heute auf morgen auf. Dazu zählen das Impfregister, die Finanzierung der Impfzentren, die Digitalisierung der Gesundheitsämter und allgemeine Verbesserungen bei den Gesundheitsdiensten, um auf eine neue Welle besser reagieren zu können.
