Hoffnung für die Ortsumgehung in Forth

17-03-2016 - Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den ersten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 veröffentlicht. Der Plan sieht Investitionen in einem Gesamtvolumen von 264,5 Milliarden Euro. Erstmals wird der BVWP einer strategischen Umweltprüfung unterzogen. Teil davon ist eine sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit.

Mit der Ortsumgehung in Forth hat es immerhin ein Projekt aus dem Wahlkreis in den BVWP geschafft. Der mit 5,6 Millionen Euro Kosten veranschlagte Neubau der 2,2 Kilometer langen Straße rangiert in der Kategorie „Neues Vorhaben mit vordringlichem Bedarf“ (VB). Ende Januar 2015 hatten sich Martina Stamm-Fibich und Martin Burkert, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, vor Ort ein Bild von der Situation gemacht und sich in Berlin für eine Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan eingesetzt. Im Jahr 2004 wurde die Ortsumgehung nur in den weiteren Bedarf eingegliedert, ohne eine Chance auf Realisierung. „Die Aufnahme in den vordringlichen Bedarf ist ein erster Schritt für den dringend notwendigen Bau“, freut sich Martina Stamm-Fibich.

Handlungsbedarf sehen sowohl Stamm-Fibich und Burkert weiterhin beim sechsspurigen Ausbau der A3 vom Autobahnkreuz Biebelried zum Kreuz Fürth/Erlangen. Das über eine Milliarde teure Bauvorhaben wird ebenfalls im vordringlichen Bedarf gelistet, ungeklärt ist die Frage der Finanzierung. Verkehrsminister Alexander Dobrindt will auf das sogenannte ÖPP-Model (Öffentliche-Private-Partnerschaft) zurückgreifen. Bau, Betrieb und Erhalt der Straße würden für einen festgelegten Zeitraum von einem privaten Investor übernommen, im Gegenzug muss der Staat ein festgelegtes Verfügungsentgelt bezahlen. „Das bedarf mit Sicherheit einer grundsätzlichen Diskussion“, sind sich Stamm-Fibich und Burkert einig. „Ich bin nicht grundsätzlich gegen ein ÖPP-Modell, sehe es aber lieber, wenn der Staat seine Kernaufgaben bei der Infrastruktur selbst in Händen hält“, führt Stamm-Fibich aus.

Ein Novum in der Geschichte der Bundesverkehrswegeplanung ist die Öffentlichkeitsbeteiligung auf Bundesebene. Diese konnten wir als SPD in den Koalitionsvertrag hineinverhandeln. Das BMVI wird diese Öffentlichkeitsbeteiligung in der Zeit vom 21. März bis zum 2. Mai auf der Internetseite www.bvwp2030.de durchführen. Der Bundesverkehrsminister steht nun in der Pflicht, die mit einem solchen Verfahren angestrebten hohen Standards bei der Beteiligung auch tatsächlich einzulösen.

Download PDF-Bundesverkehrswegeplan (Klick auf das Bild):