SPD_Sonderlogo_Rot_RGB 256pxSPD_Sonderlogo_Rot_RGB 256pxSPD_Sonderlogo_Rot_RGB 256pxSPD_Sonderlogo_Rot_RGB 256px
  • START
  • ÜBER MICH
  • MEINE ARBEIT
  • AKTUELLES
  • TERMINE
  • PRESSE
  • NEWSLETTER
  • KONTAKT
Sommertrip in die Hauptstadt
April 24, 2015
„Wir müssen viel mehr bei der Prävention tun“
Mai 12, 2015
Veröffentlicht von Redaktion at Mai 8, 2015
Kategorien
  • Artikel
  • Petitionen
Tags

Gedankenaustausch in Brüssel: Martina Stamm-Fibich und neun weitere Abgeordnete des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags, tauschten sich einen Tag mit Kolleginnen und Kollegen des Europäischen Petitionsausschusses aus.

 

Ein Tag in Brüssel

Am 4. Mai reiste eine Delegation des Petitionsausschusses nach Brüssel, zum Erfahrungsaustausch mit den Mitgliedern des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments (PETI). Zehn Abgeordnete aller Fraktionen hatten am Montag die Möglichkeit, hinter die Kulissen ihrer europäischen Kollegen zu blicken. Auch Martina Stamm-Fibich war dabei.

„Unsere Gesetzgebung wird immer stärker durch europäische Vorgaben bestimmt. Weil der Deutsche Bundestag häufig nicht zuständig ist, werden Petitionen deshalb an den europäischen Petitionsausschuss weitergeleitet. Für mich war es sehr interessant zu sehen, was mit diesen Petitionen passiert und wie der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments arbeitet", sagt Martina Stamm-Fibich.

Beim Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments gehen jährlich rund 2700 Petitionen ein. Zum Vergleich: Der Ausschuss im Deutschen Bundestag bearbeitet 15.000. „Trotz des gleichen Auftrags der beiden Gremien, zeigen sich in der Arbeitsweise doch erhebliche Differenzen", stellt Martina Stamm-Fibich fest.

Es gibt kein Berichterstattersystem wie im Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages. In Brüssel bearbeiten alle Abgeordneten alle Themen. Im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags werden Berichterstatter eingesetzt, so dass Petitionen in der Regel von dem Mitglied des Ausschusses übernommen wird, das am meisten Expertise mitbringt. Auch eine Weiterleitung an die Regierung – wie in Deutschland – erfolgt nicht. Stattdessen werden Petitionen meist vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) abschließend geklärt. „Als sehr positiv schätze ich die stets öffentliche Beratung von Petitionen ein", sagt Stamm-Fibich.

In Brüssel wird jede Sitzung des Petitionsausschusses per Video übertragen und die Petenten haben grundsätzlich die Möglichkeit, vor dem Ausschuss zu sprechen. Dies ist wichtig, um die Bedeutung des Petitionswesens hervorzuheben und den Anliegen der Bürger im Politikbetrieb mehr Raum zu geben. Allerdings ist es von Nachteil deutscher Staatsbürger zu sein. In der Regel wird nämlich geprüft, ob der Petent die Reisekosten für die Teilnahme an der Sitzung selbst tragen muss, oder ob der Petitionsausschuss die Kosten übernimmt. Für deutsche Staatsbürger gilt das nicht: Sie müssen in jedem Fall selbst zahlen, da das EU-Parlament der Annahme unterliegt, dass Deutsche Staatsbürger aufgrund der Einkommensverhältnisse ihre Reise selbst bezahlen können.

Im Gesprächen mit den deutschen Mitgliedern des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments wurde deutlich, dass die kritischen Stimmen vieler EU-Bürger zum Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) etwas bewirkt haben. Die Petition, die mehr als eine Million Stimmen erreicht hat, ist Grund dafür, dass die einzelnen EU-Regierungen nun von den USA mehr Transparenz fordern.

„Besonders beeindruckend fand ich das Gespräch mit der Europäischen Bürgerbeauftragten, Emily O’Reilly", berichtet Martina Stamm-Fibich. O’Reilly ist seit Oktober 2013 im Amt und die erste weibliche Bürgerbeauftragte. Die irische Journalistin hat 2008 die Ehrendoktorwürde der National University of Ireland für ihre Arbeit zur Förderung der Menschenrechte erhalten. Ihren Einsatz für Menschenrechte stellt sie auch in der Tätigkeit als Bürgerbeauftragte unter Beweis. „In unserem Gespräch hat Frau O’Reilly zugesichert, dass sie sich für eine zentrale Forderung unserer Fraktion im Petitionsausschuss einsetzen wird: Bürger sollen in verständlicher und angemessener Sprache über ihr Petitionsanliegen informiert werden", sagte Stamm-Fibich nach dem Gespräch mit der Bürgerbeauftragten. „Statt ,Bürokratendeutsch' brauchen wir eine verständliche und bürgerfreundliche Kommunikation. Das Bemühen des Petitionsausschusses in Brüssel ist hier ein positives Signal."

Die mittelfristigen Ziele der SPD für die Stärkung des Petitionswesens im Bundestag hat die SPD-Bundestagsfraktion Anfang des Jahres im Positionspapier „Wir wollen das Petitionsrecht für Menschen mit Behinderung verbessern" (Link: http://www.spdfraktion.de/themen/petitionsrecht-für-menschen-mit-behinderungen-ausbauen) beschlossen.
 
Share
Redaktion
Redaktion

Ähnliche Beiträge

Foto: Zerbor/UPD

Februar 1, 2023

Regierung stellt UPD als Stiftung neu auf


Mehr erfahren

Auf Druck der SPD wurden in den letzten Jahren Forschungsprojekte zu ME/CFS angestoßen. In der letzten Sitzungwoche wurde erstmals im Plenum diskutiert. Foto: dedicative-productions.de

Februar 1, 2023

Endlich Gehör für ME/CFS


Mehr erfahren

Karlotta Koperski beim Abschlussgespräch im Berliner Büro mit Martina Stamm-Fibich.

November 28, 2022

Zwei Wochen zwischen Otto-Wels-Haus und Reichstag


Mehr erfahren

Es können keine Kommentare abgegeben werden.

Wahlkreisbüro
Erlangen

Friedrich List Str. 5
91054 Erlangen
Telefon: 09131/81265-33
Fax: 09131/81265-13


Email

martina.stamm-fibich@bundestag.de

Abgeordnetenbüro
Berlin

Postanschrift:
MdB Martina Stamm-Fibich
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Besucheradresse:
Otto-Wels-Haus
Unter den Linden 50
10117 Berlin

Telefon: 030/227-774 22
Fax: 030/227-764 24

"Gesundheit ist keine Ware, in unserem System muss der Mensch im Mittelpunkt stehen."

Martina Stamm-Fibich
© 2021 Martina Stamm-Fibich. Alle Rechte vorbehalten.
IMPRESSUM & DATENSCHUTZ
      Wir verwenden Cookies auf unserer Website, um Ihnen die beste Nutzererfahrung zu bieten, indem wir uns an Ihre Vorlieben erinnern und Besuche wiederholen. Durch Klicken auf "EINVERSTANDEN" stimmen Sie der Verwendung ALLER Cookies zu.
      COOKIE EINSTLLUNGENEINVERSTANDEN
      Manage consent

      Privacy Overview

      This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
      Necessary
      immer aktiv
      Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.
      CookieDauerBeschreibung
      cookielawinfo-checbox-analytics11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
      cookielawinfo-checbox-functional11 monthsThe cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
      cookielawinfo-checbox-others11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
      cookielawinfo-checkbox-necessary11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
      cookielawinfo-checkbox-performance11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
      viewed_cookie_policy11 monthsThe cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.
      Functional
      Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.
      Performance
      Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.
      Analytics
      Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.
      Advertisement
      Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.
      Others
      Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.
      SPEICHERN & AKZEPTIEREN