Dritte Legislatur im Blick

Die Delegierten des SPD-Unterbezirks Erlangen haben bei der Bundeswahlkreiskonferenz in Baiersdorf, Martina Stamm-Fibich erneut ihr Vertrauen ausgesprochen. Mit 91,8 Prozent wurde die amtierende Bundestagsabgeordnete als Kandidatin für die nächste Bundestagswahl im Jahr 2021 nominiert. Im Vorfeld war die Sorge groß, ob die Veranstaltung überhaupt stattfinden konnte. Mit einer schriftlichen Genehmigung durch das Landratsamt konnten die Delegierten über die Nominierung abstimmen.

Martina Stamm-Fibich ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags. Dort sitzt sie im Gesundheitsausschuss und ist stellv. Vorsitzende des Petitionsausschusses sowie Patientenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion.

„Es ist immer ein bewegender Moment, wenn einem das Vertrauen ausgesprochen wird“, sagte Stamm-Fibich. In ihrer Rede betonte sie, dass die SPD auf einem guten Weg sei. „Mit Olaf Scholz haben wir frühzeitig einen Kanzlerkandidaten nominiert, der die nötige Erfahrung und Kompetenz mitbringt. Er wird unterstützt durch einen verlässlichen Generalsekretär, der die Mitglieder stark mit in seine Arbeit einbindet. Endlich demonstrieren wir wieder die notwendige Geschlossenheit.“

Stamm-Fibich betonte, dass all diejenigen, die sich eine Schwarz-grüne Regierung wünschen, enttäuscht sein werden. „In den Bereichen Arbeit und Soziales wird mit dieser Konstellation nichts vorwärts gehen.“ Auch beim Thema Umweltschutz und Klimawandel habe die SPD die Inhalte gesetzt. „Die Union blockiert die EEG-Novelle, ebenso die Windkraft und bewegt sich nirgends in eine Richtung, die einen schnelleren Ausstieg aus der Kohle bedeuten könnte. Wir hingegen wollen die Bevölkerung aktiv mit einbinden und nicht so tun, als ob man so einen großen strukturellen Wandel an den Menschen vorbei bewältigen kann. Es hängen viele Arbeitsplätze an dieser großen Herausforderung. Ich warne davor, Schwarz-Grün zu wählen und zu denken, dass sich soziale Probleme durch eine kompromisslos auf Ökologie ausgerichtete Politik in Wohlgefallen auflösen werden.“

In Zeiten der Covid-19-Pandemie zeige sich außerdem, dass die SPD mehr denn je gebraucht werde, sagte Stamm-Fibich: „Es hat sich ausgezahlt, dass wir in der Regierung sind. Finanzminister Olaf Scholz hat unbürokratisch Finanzhilfen angestoßen, wie zum Beispiel das verlängerte Kurzarbeitergeld. Auch Beschlüsse wie der Mindestlohn und die Grundrente wären ohne die Beharrlichkeit der SPD nie umgesetzt worden.“

Zwei Punkte, die Stamm-Fibich zudem sehr am Herzen liegen, sind die Verbesserung der beruflichen Bildung sowie die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den sogenannten „systemrelevanten“ Berufen. „Den Beschäftigten im Gesundheitswesen, im Einzelhandel und in anderen für die Gesellschaft wichtigen Berufen zu applaudieren, reicht nicht aus. Hier braucht es substantielle Verbesserungen. Wir müssen diesen Beschäftigten ein deutliches Signal geben.“

Stamm-Fibich erneuerte zudem ihre Forderung nach einer solidarischen Krankenversicherung, an der aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Zukunft kein Weg vorbeiführe. „Schätzungen gehen von aktuell bis zu zwei Millionen Menschen ohne Krankenversicherung bzw. stark eingeschränkten Leistungen aus. Die Zahl der Menschen mit Beitragsschulden steigt ständig an. Das jetzige System ist nicht nachhaltig.“

Vor ihrer Nominierung sprachen die stellv. Unterbezirksvorsitzende, Felicitas Traub-Eichhorn, der Kreisvorsitzende Friedrich Müller, Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker und der Erlanger SPD-Vorsitzende Dieter Rosner Grußworte. „Es ist wichtig jemanden in Berlin zu haben, der vor Ort verwurzelt ist“, sagte Hacker und Rosner stimmte die Genossinnen und Genossen bereits auf den Wahlkampf ein: „Lasst uns mit Martina für eine sozial gerechte Politik kämpfen.“