Bundeshaushalt: SPD setzt sich für THW ein

29-06-2018 Als Mitglied des Fördervereins des THW-Ortsverbandes Erlangen freue ich mich umso mehr gute Nachrichten aus dem Bundestag für unser THW überbringen zu können. Denn der Haushaltsausschuss hat auf Initiative von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine Reihe von Entscheidungen gefällt, von denen das THW und seine über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer massiv profitieren.

Nach dem 2015 beschlossenen Bau- und Sanierungsprogramm für marode THW-Unterkünfte in Höhe von 27 Millionen Euro (2015-2018), einer dauerhaften Erhöhung der Mittel für die Ortsverbände um 8 Millionen Euro (2016), dem 2017 beschlossenen Fahrzeugprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro (2017-2023) und den 358 zusätzlichen Stellen (2016/2017) setzt die SPD auch in 2018 ihr Engagement aus der vergangenen Legislaturperiode zugunsten der im THW engagierten Haupt- und Ehrenamtlichen fort.

Zur weiteren Unterstützung und Entlastung der Ehrenamtlichen haben wir die hauptamtlichen Strukturen mit 120 zusätzlichen Stellen für die Aufgaben des Liegenschaftsmanagements, des Arbeitsschutzes und der IT-Sicherheit gestärkt. Vom Bundeseisenbahnvermögen werden weitere 15 Stellen ans THW übertragen. Außerdem haben wir 74 Stellen entfristet. Das ist gerade mir als Sozialdemokratin besonders wichtig.

Im Rahmen der Sicherheitspakete werden fünf zusätzliche Stellen beim Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BMI) ausgebracht, um bei Ausschreibungen bspw. von Fahrzeugen zusätzliche Verzögerungen zu vermeiden.

Ein weiteres Anliegen war es uns als SPD, die Stellenausstattung des THW weiter zu verbessern. Das Stellenhebungsprogramm der letzten Jahre haben wir daher fortgesetzt. Nach 167,5 Stellenhebungen im vergangenen Jahr haben wir 53,5 zusätzliche Hebungen im neuen Haushalt verankert. Das schafft Möglichkeiten für Beförderungen und drückt unsere Wertschätzung für die wichtige Arbeit des THW aus.

Bereits vor wenigen Wochen hatten wir – entgegen den ursprünglichen Planungen des Innenministeriums – die Finanzierung des EU-Modul 17 (THW/DLRG) sichergestellt und die THW-Bundesvereinigung mit 200.000 Euro gestärkt.

Außerdem haben wir die weitere Finanzierung der Kampagne zur Nachwuchswerbung mit 3,2 Millionen Euro sichergestellt – und damit die von Bundesinnenminister Horst Seehofer geplanten Kürzungen rückgängig gemacht.

Für mich als SPD-Bundestagsabgeordnete außerdem besonders wichtig ist die Erhöhung der seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche um 800.000 Euro auf 3,2 Millionen Euro. Damit sollen künftig Entschädigungen von 30 bis zu 800 Euro pro Ehrenamtlichen/Jahr gezahlt werden können.