Austausch mit der SED-Opferbeauftragten

Am Mittwoch war die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke (Foto) im Petitionsausschuss zu Gast, um gegenseitig Einblicke in die Arbeit zu erhalten und einige Fälle zu besprechen, die sowohl bei ihr als auch im Petitionsausschuss anhängig sind. Es ging zunächst um die diversen Einzelfälle, die den Ausschuss und die Opferbeauftragte beschäftigen. Es gibt nachweisbar einige Fälle bei denen Menschen Unrecht erlitten haben, eine gesetzliche Regelung für Entschädigungen aber nicht möglich bzw. nicht zielführend ist.

Da sich sowohl der Petitionsausschuss als auch Frau Zupke um die Einrichtung von Härtefallfonds bemühen, kam man überein, in Kontakt zu bleiben und einander zu unterstützen, um den Betroffenen Gerechtigkeit zuteil werden zu lassen. Aufgrund der Überschneidungen einigten wir uns darauf, künftig enger zusammenzuarbeiten. Die Opferbeauftragte fungiert dabei als alternative und ergänzende Ansprechpartnerin bei Fragen des Ausschusses zur Sachverhaltsaufklärung. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit und hoffe, dass wir gemeinsam unseren Beitrag leisten können, um den verbliebenen Opfern des SED-Regimes möglichst schnell zu helfen!

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