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Protest am Schlossplatz in Erlangen: Zahlreiche Unterstützer der Aktion „162.000 Arbeitsplätze fehlen" versammelten sich am 24. Juni, um auf die Personalproblematik in Krankenhäusern aufmerksam zu machen. Auch die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich zeigte sich solidarisch mit den Betroffenen. Foto: Günter Laurer
Stärkung der Pflege in den Krankenhäusern
Am Mittwoch (24. Juni) fand in Erlangen um 13 Uhr eine von ver.di organisierte, bundesweite Protestkette von Beschäftigten in Krankenhäusern statt, an der auch Martina Stamm-Fibich teilgenommen hat. Zu den Protesten der Beschäftigten im Wahlkreis Erlangen erklärt die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich, Mitglied im Gesundheitsausschuss:„Die Situation der Beschäftigten in den Krankenhäusern ist mehr als schwierig. Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Krankenhäusern, insbesondere im nichtärztlichen Dienst, ist eines der wichtigsten Ziele, das die SPD mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) verfolgt. Patientinnen und Patienten brauchen gute Pflege. Pflegekräfte brauchen Arbeitsbedingungen, die ihnen gute Pflege ermöglichen. Die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser müssen so gestaltet sein, dass sie ihrer Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten nachkommen können.
Um kurzfristig zu helfen, werden wir mit dem Krankenhausstrukturgesetz ein Pflegestellenförderprogramm auf den Weg bringen. Bisher sind für die kommenden drei Jahre insgesamt 660 Mio. Euro zusätzlich ausschließlich für die Pflege am Bett vorgesehen. Wir, die SPD, wollen diese Mittel verdoppeln, damit auch in der Übergangszeit bis zu einer weiterreichenden Reform, Entlastung spürbar wird.
Wir wollen 1,3 Milliarden Euro. Euro für die Pflege!
Mit dem KHSG, das am 2. Juli 2015 in 1. Lesung in den Bundestag eingebracht wird, werden wir die Situation der Krankenhäuser insgesamt nachhaltig verbessern. Es ist uns dabei vor allem wichtig, dass die Finanzierung der pflegerischen Versorgung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus dauerhaft und planbar gesichert wird. Dazu wird eine Expertinnen- und Experten-Kommission aus Praxis, Wissenschaft und Selbstverwaltung bis spätestens Ende 2017 vorschlagen, ob und wie der Pflegebedarf im DRG-System sachgerecht abgebildet wird. Diese wird beim Bundesministerium für Gesundheit angesiedelt und wird ihre Arbeit dort umgehend aufnehmen.“
