Konjunkturpaket: Acht Milliarden Euro für die Gesundheit

Zusammen mit unserem Koalitionspartner haben wir ein umfangreiches Konjunkturprogramm zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Pandemie beschlossen. In diesem und dem nächsten Jahr wollen wir über 130 Milliarden Euro investieren, sodass unser Land gestärkt aus der Krise hervorgeht.

Der SPD war in den Verhandlungen besonders wichtig, dass die Investitionen wirksam, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig sind. Deshalb lag unser Fokus auf der Sicherung von Arbeitsplätzen und der Entlastung von Menschen mit niedrigen und normalen Einkommen. Gleichzeitig wollen wir die Kaufkraft der Bürger stärken, um den Einzelhandel und die Gastronomie zu unterstützen.

Besonders gut finde ich, dass wir neben den notwendigen Hilfsmaßnahmen auch in die Modernisierung unseres Landes investieren. Als Gesundheitspolitikern weiß ich, dass wir die Modernisierung unseres Gesundheitssystems schneller vorantreiben müssen. Es ist gut, dass wir über acht Milliarden Euro in die Zukunft unserer Gesundheitsversorgung investieren.

Die Pandemie hat deutlich gemacht, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) eine unverzichtbare Säule unseres Gesundheitswesens ist. An dieser Stelle darf nicht länger gespart werden. Die Regierung hat das erkannt und wird in den nächsten fünf Jahren vier Milliarden Euro in neue Stellen, bessere Löhne und die technologische Ausstattung der Gesundheitsämter investieren.

Gleichzeitig werden wir mit drei Milliarden Euro die Modernisierung unserer Krankenhäuser vorantreiben. Wir wollen insbesondere Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und die digitale Infrastruktur fördern. Zusätzlich sollen regionale Versorgungsstrukturen gestärkt werden, sodass im Krisenfall flexibler reagiert werden kann.

Die Krise hat uns auch gezeigt, wie abhängig wir im Bereich Arzneimittel und Schutzausrüstung von Ländern wie China oder Indien sind. Das muss sich ändern. Deshalb legen wir ein Programm mit über einer Milliarde Euro auf, mit dem wir die inländische Produktion von Arzneimitteln und Medizinprodukten fördern.

Die Corona-Pandemie endet dann, wenn ein Impfstoff zur Verfügung steht. Weil wir wollen, dass sich hier schnell etwas bewegt, fördern wir die Impfstoffentwicklung durch die Initiative CEPI. Weitergehend stocken wir bestehende Programme zur Impfstoffentwicklung auf und fördern neue Initiativen und Forschungsnetzwerke, insbesondere zu viralen Erkrankungen mit epidemischem oder pandemischem Potential.

Hier finden Sie alle Maßnahmen des Konjunkturpakets als PDF