Frankenhof profitiert von Städtebauförderung

12-05-2017 - Am 13. Mai findet zum dritten Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Dieser Tag wurde 2015 ins Leben gerufen, um auf laufende Projekte und Erfolge des Förderprogramms für Städte und Gemeinden aufmerksam zu machen. Der Bund leistet mit der Städtebauförderung einen entscheidenden Beitrag für lebenswerte Städte und Gemeinden. Auch Erlangen und andere Gemeinden in meinem Wahlkreis profitieren seit Jahren von den Mitteln, die der Bund im Rahmen dieses Förderprogramms zur Verfügung stellt. So ist der Frankenhof eines der Objekte, dem die Förderung zu Gute kommt.

Ziele der Städtebauförderung

Die Städtebauförderung unterstützt Kommunen seit über 40 Jahren dabei, ein gutes Wohnumfeld, lebendige Innenstädte und Nachbarschaften sowie öffentliche Freiräume und Orte der Begegnung zu gestalten. Durch die Förderung konkreter Projekte tragen die Maßnahmen zum sozialen Zusammenhalt in Städten und Gemeinden sowie ihrer wirtschaftlichen Stärke bei.

Gute Lebenschancen unabhängig vom Wohnort, ob in der Stadt oder auf dem Land, sind Kernanliegen der Städtebauförderung und auch Ziele meiner Politik. Ich freue mich daher sehr, dass dieses Programm erfolgreich genutzt wird und den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis zugutekommt.

Die Bundesmittel für die Städtebauförderung sind im Jahr 2017 auf ein Rekordniveau von 790 Millionen Euro gestiegen. Hinzu kommen 200 Millionen Euro für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“, die überwiegend in den Gebieten der Städtebauförderung zum Einsatz kommen. Damit stehen heute doppelt so viele Mittel zur Verfügung wie im Jahr 2013. Der Bund übernimmt bei Projekten ein Drittel der Kosten, ebenso das jeweilige Bundesland. Die einzelnen Kommunen müssen nur das verbleibende Drittel der Kosten selbst finanzieren. Städte und Gemeinden in Haushaltsnotlagen werden mit einem abgesenkten kommunalen Eigenanteil zusätzlich unterstützt.

Direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Die Städtebauförderung setzt gezielt auf die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und der lokalen Wirtschaft an der Gestaltung ihres Lebensumfeldes. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist einer der zentralen Faktoren für eine erfolgreiche Gebietsentwicklung im Rahmen der Stadtentwicklung. Das Förderprogramm bietet die Möglichkeit, dass sich Bewohner vor Ort direkt in die Planung und Umsetzung der Projekte einbringen können. Diese Chance der Bürgerbeteiligung bekannter zu machen und nachhaltig zu stärken ist das Ziel des Tages der Städtebauförderung.

Der Erfolg der Städtebauförderung lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger sich in Planungsprozesse einbringen. Beteiligung ist nicht nur ein Anspruch demokratischer Stadtplanung, sondern sie trägt auch dazu bei, Konflikte frühzeitig zu erkennen und auszuräumen, sodass Planungsprozesse reibungsloser ablaufen und ihre Ergebnisse größere Akzeptanz erfahren. Vor diesem Hintergrund dient der Tag der Städtebauförderung insbesondere dazu, Angebote zur Beteiligung zu machen, die auch breitere Kreise der Bürgerschaft erreichen. Auch in Erlangen finden an diesem Tag Veranstaltungen und Führungen statt, die die Bürgerinnen und Bürger informieren.

Ich halte die Städtebauförderung für ein sehr gutes Instrument, um konkrete Projekte unter Beteiligung der Menschen vor Ort umzusetzen und hoffe, dass die bald 50-jährige Erfolgsgeschichte dieses Förderprogrammes weitergeht.