1. Mai: Gemeinsam für gute Arbeit und Arbeitnehmerrechte

29-04-2018 Am 1. Mai – dem Tag der Arbeit – stehen die Rechte der abhängig beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Mittelpunkt. Dafür gehen wir vielerorts gemeinsam auf die Straße. Der Tag der Arbeit ist aber auch ein guter Anlass auf errungene Erfolge und zukünftige Ziele der Sozialdemokratie für die Stärkung der Arbeitnehmerrechte und gute Arbeit zu blicken. Zu den Erfolgen der SPD in der jüngeren Vergangenheit zählen die Einführung des Mindestlohns, die Rente ab 63 für langjährig Beschäftigte sowie das Transparenzgesetzes zur Verringerung der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen (EntgTranspG). In den letzten Jahren mussten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns dabei oftmals gegen die Widerstände der Unionsparteien durchsetzen. Die Erfolge waren nur möglich, weil SPD und Gewerkschaften Seit an Seit standen.

Wir sind uns mit den Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) einig: Wo Tarifverträge gelten, haben die Beschäftigten bessere Arbeitsbedingungen und höhere Einkommen. Deshalb brauchen wir mehr Tarifbindung. Mitbestimmung ist zentral für gute Arbeit und damit den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen. Sie ist Ausdruck unserer Vorstellung von Wirtschaftsdemokratie. Nur mit Mitbestimmung auf Augenhöhe kann der Wandel in der Arbeitswelt erfolgreich gestaltet werden. Wir wollen sie gesetzlich stärken, das haben wir in unserem Wahlprogramm immer wieder betont.

SPD-Erfolge im Koalitionsvertrag

In harten Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien haben wir Vereinbarungen für einige Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreicht. An anderen Stellen mussten wir Kompromisse eingehen oder konnten uns auch nicht durchsetzen. Unser Ziel ist aber klar: Unbefristete Arbeit, sozial abgesichert und nach Tarif bezahlt, muss wieder der Normalfall für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland werden. Unsere Erfolge in den Koalitionsverhandlungen 2018 sind Schritte auf diesem Weg:

• Wir stärken die Weiterbildung und eröffnen Aufstiegschancen im Beruf. Alle Beschäftigten erhalten ein Recht auf Weiterbildungsberatung durch die Bundesagentur für Arbeit. Unsere Forderungen aus dem Wahlkampf waren deutlich weitgehender: Unser Ziel war die gesetzliche Verankerung des Rechts auf Weiterbildung und die Einführung des Arbeitslosengeld Q. Um Menschen lebenslang bei ihrem Kompetenzaufbau zu unterstützen, forderten wir außerdem die Etablierung von persönlichen Entwicklungskonten. Wir kämpfen weiter für die Einführung dieser Verbesserungen, aber am Thema Weiterbildung wird exemplarisch deutlich: Die Unionsparteien bremsen bei Stärkung und Schutz von Arbeitnehmerrechten. Starke Arbeitnehmerrechte brauchen eine starke SPD.
• Das unbefristete Arbeitsverhältnis soll wieder zur Regel werden. Wir schränken sachgrundlose Befristungen drastisch ein und schaffen endlose Kettenbefristungen ab. Dies sind wichtige Schritte für stärkere Arbeitnehmerrechte, aber die SPD möchte mehr. Im Wahlkampf haben wir den Umbau der Arbeitslosenversicherung zur Arbeitsversicherung gefordert, denn wir sind überzeugt: In der globalisierten und digitalisierten Arbeitswelt von morgen darf die Arbeitsversicherung nicht erst bei Arbeitslosigkeit reagieren. Die Unionsparteien zeigen aber keine Bereitschaft für die Durchführung aus unserer Sicht notwendiger struktureller Veränderungen der bestehenden Arbeitslosenversicherung hin zu einer Arbeitsversicherung.
• Wir sorgen für mehr Schutz und Flexibilität in der digitalisierten Arbeitswelt. Erstmals wird ein Rechtsrahmen geschaffen, der Beschäftigten die Chance gibt, dort zu arbeiten, wo sie wollen – in der Firma, im Café oder zu Hause. Ein wichtiger sozialdemokratischer Erfolg um Arbeitnehmenden mehr Planungs- und Einkommenssicherheit zu ermöglichen. Unsere Forderungen aus dem Wahlkampf umfassten darüber hinaus eine Klarstellung des Rechts auf Nicht-Erreichbarkeit sowie eine Erweiterung des Arbeitsschutzrechts.

Im Koalitionsvertrag haben wir es betont: Voraussetzung für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen in allen Branchen sind starke Gewerkschaften und eine hohe Tarifbindung. Ich freue mich daher auf den gemeinsamen Einsatz von SPD und Gewerkschaften für bessere Arbeitnehmerrechte in Deutschland auch in den kommenden Jahren. Dafür stehe ich als sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und leidenschaftliche Gewerkschafterin.

Mehr Infos:

• DGB-Kundgebungen zum 1. Mai in Mittelfranken: https://bit.ly/2r6AxbJ
• Die Geschichte des 1. Mai: https://bit.ly/2qQxe9d
• Erfolge der SPD im Koalitionsvertrag 2018: https://bit.ly/2Hl1Aa1
• Aufgabenfelder und Wirkung des Deutschen Gewerkschaftsbundes: http://www.dgb.de/