Foto: editorial247.com/Marco Leibetseder

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01-08-2018 In bayerischen Krankenhäusern herrscht Pflegepersonal-Mangel. Zu wenige Pflegekräfte kämpfen mit zu vielen Überstunden, einem hohen Krankenstand und einem massiven Zeitdruck bei der Arbeit. Das hat Auswirkungen auf die Qualität der Pflege in Krankenhäusern: Zu viele Patientinnen und Patienten sollen von einer zu geringen Anzahl von unter hohem Druck stehenden Pflegekräften versorgt werden. Es ist längst Zeit zu handeln. Deshalb haben sich Pflegekräfte, Berufsverbände, Ärzte, Juristen und Politiker zu einem breiten Bündnis zusammengeschlossen und das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand in Bayern“ gegründet.

Seit dem 26. Juli 2018 können Unterstützerinnen und Unterstützer das Volksbegehren unterzeichnen. Auf der Website des Bündnisses https://stoppt-pflegenotstand.de/ stehen alle Informationen, wie Interessierte sich beteiligen können. 25.000 Unterschriften sind nötig, damit das Anliegen in den Bayerischen Landtag eingebracht werden kann. Neben der Unterschrift können Interessierte aber auch spenden oder am besten gleich selbst aktiv werden. Zum Beispiel am 06. August in München oder am 08. August in Nürnberg. Dort finden so genannte Aktiventreffen statt auf denen Unterstützerinnen und Unterstützer sich austauschen und das weitere Vorgehen koordinieren. Weitere Informationen und der Link zur Anmeldung finden sich auf der Website des Bündnisses.

Weshalb braucht es ein Volksbegehren? In rund 400 Krankenhäusern in Bayern fehlen rund 12.000 Pflegestellen. Im Zuge der Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf so genannte Fallpauschalen wurden vielerorts Stellen abgebaut, um die Kosten zu senken. Den Preis für diese Umstrukturierung zahlen nun die Pflegekräfte und die Patientinnen und Patienten gleichermaßen. Der Druck auf die Pflegekräfte wächst, die Arbeitsbedingungen werden zunehmend gesundheitsschädigend. Und damit sinkt gleichzeitig die Qualität in der Pflege: Patientinnen und Patienten sind immer häufiger unterversorgt.

Ziel des Volksbegehrens ist deshalb eine bessere Personalausstattung in Krankenhäusern. Die Personalausstattung soll sich nicht mehr – wie bisher – allein an ökonomischen Kennzahlen orientieren, sondern vor allem am Bedarf der Patientinnen und Patienten. Grundlage für eine neue Personalbemessung soll das Bemessungssystem der Pflegepersonalregelung (PPR) sein. Diese Regelung galt schon in den 1990er Jahren und hatte sich damals bewährt. Abgeschafft wurde sie im Zuge der stärkeren Wettbewerbsorientierung im Gesundheitswesen. Krankenhäusern würden durch die neue Regelung keine zusätzlichen Kosten entstehen. Denn das neue Pflegestärkungsgesetz sieht vor, dass jede zusätzliche Pflegestelle für die Krankenhäuser durch den Gesundheitsfonds voll refinanziert wird.

Die 25.000 Unterschriften müssen spätestens bis November 2018 eingereicht werden. Und jede Stimme zählt. Ich bitte deshalb um Ihre Unterstützung: Nehmen Sie sich die Zeit und schauen Sie auf https://stoppt-pflegenotstand.de/ vorbei. Unterzeichnen Sie für dieses wichtige Anliegen, spenden Sie oder werden gleich selbst aktiv. Stoppen wir gemeinsam den Pflegenotstand und sorgen für mehr Personal für Bayerns Krankenhäuser – für uns alle!

Herzlichen Dank.