Gesundheitsausschuss

Kaum etwas ist wichtiger im Leben als unsere Gesundheit. Meine wichtigsten Ziele sind gute medizinische Versorgung und Absicherung im Krankheitsfall für alle Menschen – unabhängig von Einkommen oder Wohnort.

Als Patientenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion vertrete ich die Belange aller Patientinnen und Patienten. Zudem bin ich Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für die Themen Kinder- und Jugendgesundheit, Heil- und Hilfsmittel, Arzneimittel, Impfen sowie Medizinprodukte und Patientenrechte. Großen Wert lege ich dabei auf den Austausch mit allen relevanten Akteuren.

 

Zu viel Missbrauch in der Intensivpflege

Zur Kritik am Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, das heute im Bundestag verabschiedet werden soll, äußert sich Martina Stamm-Fibich, SPD-Bundestagsabgeordnete und Patientenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion: „Der vorliegende Gesetzentwurf wird die...

Tag der Organspende: Jede Spende rettet Leben

Es ist ein gutes Zeichen, dass sich die Zahl der Organspender im ersten Quartal dieses Jahr deutlich erhöht hat. Wir müssen aber weiterhin unsere Bemühungen vorantreiben, noch mehr Menschen über die Organspende aufzuklären. Eine Organspende bedeutet für viele Menschen...

Konjunkturpaket: Acht Milliarden Euro für die Gesundheit

Zusammen mit unserem Koalitionspartner haben wir ein umfangreiches Konjunkturprogramm zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Pandemie beschlossen. In diesem und dem nächsten Jahr wollen wir über 130 Milliarden Euro investieren, sodass unser Land...

Wichtige Arztbesuche nicht aufschieben

Aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus meiden aktuell viele Menschen den Besuch in der Arztpraxis oder im Krankenhaus. Dies kann jedoch eine dramatische Verschlechterung des Gesundheitszustands zur Folge haben. Martina Stamm-Fibich, Bundestagsabgeordnete...

Verbesserung der ME/CFS-Versorgung dringend notwendig

Martina Stamm-Fibich, Patientenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Gesundheitsausschusses, lud am 5. März zum ersten Parlamentarischen Fachgespräch über ME/CFS in den Bundestag ein: „ME/CFS-Versorgung in Deutschland – Potenziale nutzen, Versorgung...

Bessere patientenorientierte Versorgung notwendig

Die Versorgung von Menschen mit seltenen und komplexen Erkrankungen muss spezialisiert und interdisziplinär erfolgen. Leider stehen einer solchen Versorgung häufig noch Sektorengrenzen und  Finanzierungsprobleme im Weg. Anlässlich des Tages der Seltenen Erkrankungen...

„Ein deutliches Signal“

Martina Stamm-Fibich begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Verbot der geschäftsmäßigen Beihilfe zum Suizid. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am 26. Februar 2020 den Paragraf 217 im Strafgesetzbuch und damit das Verbot der geschäftsmäßigen...

Cannabis: Neue Wege gehen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern eine Abkehr von der bisherigen Cannabis-Verbotspolitik in Deutschland beschlossen. In einem Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass künftig der Besitz kleiner Mengen Cannabis zum Eigengebrauch nicht mehr...

White Paper zu Multipler Sklerose veröffentlicht

White Paper Multiple Sklerose: Bessere Versorgung und Teilhabe von Betroffenen ermöglichen Fast ein Jahr ist es her, dass die SPD-Gesundheitspolitikerin Martina Stamm-Fibich zum Fachgespräch Multiple Sklerose (MS) in den Bundestag eingeladen hat. Ziel des Gesprächs im...

Schweigen darf keine Zustimmung bedeuten

Der Deutsche Bundestag hat am 16.01.2020 in fraktionsoffener Abstimmung den Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende angenommen. Als Gesundheitspolitikerin unterstützt Martina Stamm-Fibich das Ziel, die Spendenbereitschaft zu...

Unter welchen Umständen darf der Staat Suizid unterstützen?

17-04-2019 In der vergangenen Sitzungswoche haben wir im Plenum des Bundestages über Rechtssicherheit für schwer und unheilbar erkrankte Menschen debattiert. Im Kern ging es um die Frage: Darf der Staat Suizid unterstützen, und, wenn ja, unter welchen Umständen? Meine...

Implantateregister wird eingerichtet

15-04-2019 Anfang 2012 berichteten die Medien von kriminellen Machenschaften eines französischen Herstellers von Brustimplantaten aus Industriesilikon. Die SPD fordert seit 2013 die Einführung eines Registers für medizinische Implantate. Nun ist es endlich soweit: Die...

Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

05-04-2019 Gestern haben wir im Bundestag den Entwurf des Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) in erster Lesung beraten. Wir müssen alles dafür tun, die Arzneimittelversorgung sicherer zu machen. Deshalb ist es gut, dass dieses Gesetz nun...

TSVG: Schnellere Termine, bessere Versorgung

15-03-2019 Gestern haben wir im Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossen. Gesetzlich Versicherte werden zukünftig schneller Arzttermine bekommen. Dafür bauen wir unter anderem die seit 2016 existierenden Terminservicestellen der...

Bessere Vernetzung für Multiple-Sklerose-Erkrankte

18-02-2019 Wie lässt sich die Situation von Menschen mit Multipler Sklerose verbessern? Diese schwierige Frage habe ich gleich zu Beginn der Woche mit Expertinnen und Experten im Bundestag diskutiert. Klar ist: Der Weg zur Diagnose ist noch viel zu lang, die Forschung...

Erste Lesung im Bundestag: Gesetz für mehr Organspenden

18-01-2019 Rund 10.000 Menschen warten in Deutschland aktuell auf ein Spenderorgan. Das ist ein Problem. Um es zu lösen, hat die Koalition das Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO) auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetz...

Neuregelungen im Jahr 2019 in Gesundheit und Pflege

17-12-2018 Auch in den Bereichen Gesundheit und Pflege treten zum Jahresbeginn 2019 zahlreiche Änderungen in Kraft. Wir entlasten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner und auch Kleinselbstständige bei den Beiträgen. Und wir sorgen dafür, dass...

TSVG: Gute Versorgung psychisch erkrankter Menschen sicherstellen

13-12-2018 Gesetzlich Krankenversicherte sollten mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) schneller Arzttermine bekommen. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn am 26.09.2018 beschlossen, in dieser Woche findet die erste...