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Vorfahrt für Investitionen – Investitionsstau auflösen und Zukunft sichern

Wir brauchen mehr Investitionen, damit auch unsere Kinder in einem wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreichen Deutschland leben werden. Dafür müssen wir jetzt die Weichen stellen. Foto: colourbox

Wir brauchen mehr Investitionen, damit auch unsere Kinder in einem wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreichen Deutschland leben werden. Dafür müssen wir jetzt die Weichen stellen. Foto: colourbox

2017-08-21 Wir brauchen mehr Investitionen, damit auch unsere Kinder in einem wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreichen Deutschland leben werden. Investitionen zahlen sich um ein Vielfaches aus – für private Investoren, für den Staat und für unsere Gesellschaft insgesamt. Wir wollen deshalb eine neue Investitionsoffensive starten. Generationengerechte Politik heißt nicht nur dogmatisch an der „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt festzuhalten, sondern auch zum Wohl aller und insbesondere der kommenden Generationen  angemessen in die öffentliche Infrastrukturzu investieren. Denn derzeit zehren wir die Substanz unseres wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolges auf – trotz aller Erfolge der SPD in dieser Legislatur stehen wir immer noch vor einem massiven Investitionsstau. Weiterlesen

Gute und gebührenfreie Bildung für alle

Gute und gebührenfreie Bildung von Anfang an - dafür steht die SPD. Foto: colourbox/Monkey Business Images

Gute und gebührenfreie Bildung von Anfang an – dafür steht die SPD. Foto: colourbox/Monkey Business Images

2017-08-21 Bildung und Ausbildung sind entscheidend für die Zukunftschancen jedes Kindes und jedes Jugendlichen, aber auch für die Zukunft unserer Gesellschaft insgesamt. Diese Chancen dürfen nicht von der Herkunft oder dem sozialen Status der Eltern abhängen. Derzeit investieren wir nur 4,2% unseres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Bildung. Das ist weniger als der Durchschnitt der Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Das ist nicht nur schlecht für die Chancengerechtigkeit bei der Bildung, sondern auch zu wenig für ein Land, das auf die Ideen und Innovationen seiner Bürgerinnen und Bürger angewiesen ist. Die SPD kämpft deshalb für eine gute und gebührenfreie Bildung und Ausbildung von der Kita bis zum Master oder Meister. Wir müssen noch mehr in Sanierung, Ausstattung und Personal unserer Kitas, Schulen und Hochschulen investieren. Und unsere bewährte duale Ausbildung wollen wir erhalten.  Weiterlesen

500 Euro für die Juniorwahl 2017 in Herzogenaurach

Neben den Juniorwahl-Aktien im Wert von 500 Euro übergaben die SPD-Abgeordneten auch eine Wahlurne und eine Wahlkabine. V.l.n.r.: Martina Stamm-Fibich, Andrea Düthorn, Heinz Pröll, Frau Both-Kowalski und Alexandra Hiersemann. Foto: Johannes Leitgeb

Neben den Juniorwahl-Aktien im Wert von 500 Euro übergaben die SPD-Abgeordneten auch eine Wahlurne und eine Wahlkabine. Foto: Johannes Leitgeb

2017-07-27 Gemeinsam mit meiner Erlanger Landtagskollegin Alexandra Hiersemann unterstütze ich die Juniorwahl 2017, ein wichtiges Projekt zu politischen Bildung an Schulen. Gestern übergaben wir die beiden Aktien im Wert von je 250,- Euro in Herzogenaurach an den Schulleiter und die Fachbetreuerin Sozialkunde der örtlichen Mittelschule, Heinz Pröll und Andrea Düthorn sowie die Fachbetreuerin Sozialkunde des Gymnasiums, Karin Both-Kowalski. Mit der Förderung ermöglichen wir den Schülerinnen und Schülern beider Schulen die Durchführung der Juniorwahl zur Bundestagswahl am 24. September. Die Schüler beschäftigen sich bei der Juniorwahl einen Monat lang intensiv mit den Themen Demokratie und Wahlen. Am Ende des Projekts steht der realistisch simulierte Wahlakt selbst, mit dem die Jugendlichen ihrem politischen Willen Ausdruck verleihen können. Weiterlesen

Hospizarbeit besser finanzieren

Es ist eine der persönlichsten Entscheidungen überhaupt: In welcher Umgebung möchte ich sterben? Foto: colourbox

Es ist eine der persönlichsten Entscheidungen überhaupt: In welcher Umgebung möchte ich sterben? Foto: colourbox

27-07-2017 Es ist eine der persönlichsten Entscheidungen überhaupt: In welcher Umgebung möchte ich sterben? Laut einer Umfrage aus dem Jahr 2015 wollen über 75 Prozent der Deutschen zu Hause ihr Lebensende verbringen. Aktuelle Statistiken zeigen aber, dass sich dieser Wunsch selten erfüllt: Nur ein Viertel der über 64-Jährigen stirbt tatsächlich in vertrauter Umgebung. Grund sind häufig fehlende Versorgungsstrukturen vor Ort. Das „Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung (HPG)“ hat zum Ziel die Leistungen der individuellen Betreuung am Lebensende zu erhöhen. Es wurde am 5. November 2015 vom Bundestag beschlossen. Weiterlesen

Zwei Millionen Euro für den Frankenhof

Mit zwei Millionen Euro fördert der Bund den Umbau des Frankenhofs.

Mit zwei Millionen Euro fördert der Bund den Umbau des Frankenhofs.

24-07-2017 „Barbara, hier habe schon ich damals das Schwimmen gelernt“, begrüße ich die Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks in den Räumen des Frankenhofs. Der Frankenhof war ein großes Jugendzentrum und Schwimmbad im Herzen Erlangens. Doch das 1963 errichtete Gebäude ist inzwischen an vielen Stellen marode und baufällig. Der Komplex soll nun erneut zum kulturellen Begegnungszentrum werden: Musikschule, Jugendkunstschule und Jugendgästehaus werden im neuen „KuBiC“ unterkommen. Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks folgte am 24. Juli meiner Einladung in meine Heimat Erlangen. Wir besichtigten die Räume des Frankenhofs und informierten uns  über die Renovierungsmaßnahmen. Mit dem Förderprogramm „Soziale Integration im Quartier“ stellt die Bundesregierung Geldmittel zur Verfügung, um kulturelle Begegnungszentren zu unterstützen. Weiterlesen

Heroldsberg, Italien und Ungarn feiern zusammen

Im Gespräch beim 22. Heroldsberger Straßenfest.

Im Gespräch beim 22. Heroldsberger Straßenfest. Ein tolles Fest!

24-07-2017 Am Wochenende war zum 22. Mal das Straßenfest in Heroldsberg. Dieses Jahr standen zwei Jubiläen im Mittelpunkt: 20 Jahre Partnerschaft mit der italienischen Gemeinde Predaia/Taio und 10 Jahre Gemeindepartnerschaft mit Bóly in Ungarn. Am Freitag fand ein gemeinsamer Kulturabend der drei Gemeinden statt. Von Traditionstanzgruppen über Blasorchester und Musikgruppen war alles dabei. Es war ein toller, bunter und abwechslungsreicher Abend. Weiterlesen

Für die Bürgerversicherung in der Pflege

Während der Diskussion mit den Seniorinnen und Senioren der IG Metall in Herzogenaurach. Foto: Johannes Leitgeb

Während der Diskussion mit den Seniorinnen und Senioren der IG Metall in Herzogenaurach. Foto: Jürgen Jansen

20-07-2017 „Mein Vater wurde ja damals schon von Willy Brandt geehrt“, teilt mir ein stolzes Mitglied der IG Metall Gewerkschaftsseniorinnen und -senioren Herzogenaurach gleich zu Beginn unserer gemeinsamen Veranstaltung am Mittwoch mit. Der Hitze im Generationen.Zentrum Herzogenaurach trotzend waren mehr als 60 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu meinem Vortrag über die aktuelle Situation und bestehenden Reformbedarf im Pflege- und Gesundheitssystem gekommen. Die SPD hat die Stärkung der Pflege in dieser Legislatur zu einem ihrer besonderen Schwerpunkte gemacht. Die Leistungen der Pflegeversicherung haben wir mit den Pflegestärkungsgesetzen (PSG I-III) erheblich ausgeweitet. Weiterlesen

Auf Klassenfahrt in Berlin und zu Besuch im Bundestag

Die Schülerinnen und Schüler des Albert-Schweitzer-Gymnasiums im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Foto: Inga Haar

Die Schülerinnen und Schüler des Albert-Schweitzer-Gymnasiums im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Foto: Inga Haar

13-07-2017 Eine Gruppe Schülerinnen und Schüler des Albert-Schweitzer-Gymnasiums in Erlangen ist derzeit auf Klassenfahrt in unserer Bundeshauptstadt. Die Jugendlichen haben sich ein spannendes Programm vorgenommen. Morgen besuchen Sie die Gedenkstätte Hohenschönhausen, heute stand ein Informationsbesuch im Bundestag auf dem Plan. Dazu habe ich die Gruppe gerne eingeladen, denn ein Besuch im Bundestag ist eine tolle Möglichkeit einen Blick hinter die politischen Kulissen zu werfen. Zum Informationsbesuch gehören ein Gespräch, ein Informationsvortrag auf der Besuchertribüne im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, ein Imbiss im Besucherrestaurant des Paul-Löbe-Hauses und nicht nicht zuletzt ein Fahrtkostenzuschuss. Leider konnte ich nicht in Berlin sein, aber ich freue mich auf unser Gespräch im Wahlkreis und wünsche euch weiterhin eine gute Zeit in Berlin! Weiterlesen

Digitale Medizin: Förderung für Erlangen

Foto: colourbox / Chatchai Kritsetsakul

Netzwerk-Hub. Foto: colourbox/Chatchai Kritsetsakul

10-07-2017 Die Digitalisierung bietet für unsere Gesundheitsversorgung riesige Chancen. Mithilfe der Digitalisierung können Patientinnen und Patienten noch individueller und besser als heute versorgt werden. Die großen Datenmengen, die bei der digitalisierten Medizin anfallen, können uns helfen, Krankheiten besser zu verstehen und zu behandeln. Vorreiter auf diesem Gebiet sind die USA und Schweden. Mit der digitalen Agenda 2013-2017 bringt die große Koalition Deutschland auch bei der digitalen Medizin voran. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stellte nun die Medizininformatik-Initiative für eine „wirkungsvolle digitale Medizin, die beim Patienten ankommt“ vor, von der auch Erlangen als Forschungsstandort profitiert. Weiterlesen

SPD-Ziele sind klar – Union zieht mit ihrem Programm blank

Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat, im Zug

Unser Ziel ist klar: Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit! Foto: Mareike Overbeck

06-07-2017 Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag in Dortmund ein in sich schlüssiges Programm für ein modernes und gerechtes Deutschland aufgestellt. Wir wollen nicht abwarten, sondern gestalten. Dazu haben wir in einem langen und intensiven Programmprozess Antworten und Konzepte entwickelt – gemeinsam mit der Partei, den Gewerkschaften, Verbänden und Bürgerinnen und Bürgern. Die Unionsparteien haben nun – nachdem sie der SPD lange vorgeworfen hatten, inhaltlich nicht konkret genug zu sein – ihre Vorstellungen für die Bundestagswahl vorgestellt. Herausgekommen ist ein dünnes Minimalprogramm zur Konfliktvermeidung innerhalb der Union mit einer vermutlich kurzen Halbwertszeit: Schon am 23. Juli will der CSU-Vorsitzende seinen „Bayernplan“ vorstellen. Das Unionsprogramm ist ein mutloses Programm ohne Idee für unsere Zukunft. Martin Schulz hat Recht: Es ist unseriös, ungerecht und unverantwortlich. Es geht um die Zukunft unserer Gesellschaft und die Unionsparteien ziehen programmatisch blank. Weiterlesen