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SPD: Anwältin der Kommunen mit Thomas Oppermann

Politik vom Bund bis zur Kommune - darum ging es beim Bürgergespräch im Ratskeller Herzogenaurach. Foto: Jürgen Jansen

Politik vom Bund bis zur Kommune – darum ging es beim Bürgergespräch im Ratskeller Herzogenaurach. Foto: Jürgen Jansen

18-09-2017 Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger stellten im Ratskeller Herzogenaurauch Thomas Oppermann, seit 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, dem Erlanger Oberbürgermeister Dr. Florian Janik, dem Ersten Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach, German Hacker, und mir in der letzten Woche vor der Bundestagswahl am 24.09. ihre Fragen zur Politik der SPD. Im Dialog mit gut 70 Bürgerinnen und Bürgern ging es um Politik vom Bund bis zur Kommune. Dabei berichteten wir nicht nur von unseren Projekten und Erfolgen in dieser Legislatur mit denen wir die Kommunen entlasten konnten, sondern diskutierten auch die Konzepte der SPD für mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft und eine weitere Entlastung der kommunalen Haushalte in der Zukunft. Besonders interessiert waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am SPD-Rentenkonzept, an unserer Politik für mehr bezahlbaren Wohnraum sowie an den Themen Integration, Inklusion und dem Bundesteilhabegesetz. Themen, die für jede Bürgerin und jeden Bürger eine Rolle spielen und bei denen es für die Betroffenen in der eigenen Erfahrung egal ist, ob Bund, Land oder Kommune zuständig sind. Weiterlesen

Planung statt Planspiel

Johannes und Martina

04-09-2017 – Nach dem Abitur stehen den Schülern viele Türen offen: Sie können eine Weltreise angehen, sich vom überstandenen Schulstress erholen oder sie absolvieren ein Praktikum bei einer Bundestagsabgeordneten. Ich bin Johannes Leitgeb (18) und war in den letzten vier Wochen Praktikant im Wahlkreisbüro von Martina Stamm-Fibich in Erlangen. Wenn Sie sich nun die Frage stellen: „Was treibt einen jungen Menschen dazu, ein Praktikum bei einer Politikerin zu absolvieren?“, dann lassen Sie mich es Ihnen erklären. Weiterlesen

Paritätische Bürgerversicherung – pragmatisch und praxistauglich

Mehr Solidarität in Gesundheit für alle erreichen wir mit der paritätischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege. Foto: colourbox

Mehr Solidarität in Gesundheit für alle erreichen wir mit der paritätischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege. Foto: colourbox

2017-08-21 Unser Krankenversicherungssystem steht unbestritten vor großen Herausforderungen: Die Beitragsschulden von Versicherten lagen im vergangenen Jahr bei fast 7 Milliarden Euro.  Das ist ein neuer, trauriger Rekord. Außerdem können sich immer mehr Menschen keinen ausreichenden Versicherungsschutz leisten. So waren in der privaten Krankenversicherung im Jahr 2016 rund 116.000 Personen auf den sogenannten Notlagentarif angewiesen. Dieser Tarif beinhaltet nur die Übernahme von Behandlungskosten bei akuten Erkrankungen, Schmerzzuständen, Schwangerschaft und Mutterschaft. Echter Versicherungsschutz sieht anders aus. Weiterlesen

Mehr Freiheit für alle in einem starken Europa

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen mehr Freiheit für alle in einem starken Europa. Die Europäische Union sichert Frieden und Wohlstand. Foto: colourbox

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen mehr Freiheit für alle in einem starken Europa. Die Europäische Union sichert Frieden und Wohlstand. Foto: colourbox

2017-08-21 Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen mehr Freiheit für alle in einem starken Europa. Die Europäische Union sichert Frieden und Wohlstand. Wir wollen mehr: eine offene Gesellschaft in einem demokratischen, solidarischen und sicheren Europa. Wir brauchen nicht weniger, sondern ein besseres Europa. Weiterlesen

Bezahlbarer und guter Wohnraum für alle

Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Sich in den eigenen vier Wänden wohlzufühlen ist entscheidend für ein gutes Leben – daher brauchen wie guten und bezahlbaren Wohnraum für alle. Foto: Colourbox

Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Sich in den eigenen vier Wänden wohlzufühlen ist entscheidend für ein gutes Leben – daher brauchen wie guten und bezahlbaren Wohnraum für alle. Foto: Colourbox

2017-08-21 Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Sich in den eigenen vier Wänden wohlzufühlen ist entscheidend für ein gutes Leben – daher brauchen wie guten und bezahlbaren Wohnraum für alle. Es ist wichtig, dass Menschen nicht aufgrund steigender Mieten aus ihrem gewohnten sozialen Umfeld verdrängt werden. Ich möchte, dass Wohnen bezahlbar bleibt, gerade auch bei mittleren und niedrigen Einkommen.

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Mehr Gerechtigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Die Arbeit nimmt einen ganz wesentlichen Platz in unserem Leben ein. Foto: Florian Gärtner/phototek.netDie Arbeit nimmt einen ganz wesentlichen Platz in unserem Leben ein. Foto: Florian Gärtner/phototek.net

2017-08-21 Die Arbeit nimmt einen ganz wesentlichen Platz in unserem Leben ein. Arbeit dient dem Broterwerb, sie kann befriedigend sein und manchmal sogar Selbstverwirklichung bedeuten. Einen großen Teil des Tages verbringen viele von uns mit ihr. Gute Arbeit ist die Grundlage für unseren Wohlstand und die soziale Sicherheit in unserer Gesellschaft. Das Beschäftigungsniveau hat einen Rekordstand erreicht. Und die Steuereinnahmen sind aufgrund einer insgesamt guten wirtschaftlichen Lage so hoch wie nie zuvor. Aber der wachsende Wohlstand kommt bei vielen Menschen nicht oder nicht ausreichend an. Dafür zu sorgen, dass alle an der guten wirtschaftlichen Entwicklung der letzten Jahre teilhaben können, ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und Kernaufgabe der Sozialdemokratie. Ich bin überzeugt: Wir brauchen mehr Gerechtigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dazu gehören insbesondere mehr Tarifbindung, gute Löhne, gleiche Bezahlung von Männern und Frauen und das Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit. Weiterlesen

Vorfahrt für Investitionen – Investitionsstau auflösen und Zukunft sichern

Wir brauchen mehr Investitionen, damit auch unsere Kinder in einem wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreichen Deutschland leben werden. Dafür müssen wir jetzt die Weichen stellen. Foto: colourbox

Wir brauchen mehr Investitionen, damit auch unsere Kinder in einem wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreichen Deutschland leben werden. Dafür müssen wir jetzt die Weichen stellen. Foto: colourbox

2017-08-21 Wir brauchen mehr Investitionen, damit auch unsere Kinder in einem wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreichen Deutschland leben werden. Investitionen zahlen sich um ein Vielfaches aus – für private Investoren, für den Staat und für unsere Gesellschaft insgesamt. Wir wollen deshalb eine neue Investitionsoffensive starten. Generationengerechte Politik heißt nicht nur dogmatisch an der „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt festzuhalten, sondern auch zum Wohl aller und insbesondere der kommenden Generationen  angemessen in die öffentliche Infrastrukturzu investieren. Denn derzeit zehren wir die Substanz unseres wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolges auf – trotz aller Erfolge der SPD in dieser Legislatur stehen wir immer noch vor einem massiven Investitionsstau. Weiterlesen

Gute und gebührenfreie Bildung für alle

Gute und gebührenfreie Bildung von Anfang an - dafür steht die SPD. Foto: colourbox/Monkey Business Images

Gute und gebührenfreie Bildung von Anfang an – dafür steht die SPD. Foto: colourbox/Monkey Business Images

2017-08-21 Bildung und Ausbildung sind entscheidend für die Zukunftschancen jedes Kindes und jedes Jugendlichen, aber auch für die Zukunft unserer Gesellschaft insgesamt. Diese Chancen dürfen nicht von der Herkunft oder dem sozialen Status der Eltern abhängen. Derzeit investieren wir nur 4,2% unseres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Bildung. Das ist weniger als der Durchschnitt der Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Das ist nicht nur schlecht für die Chancengerechtigkeit bei der Bildung, sondern auch zu wenig für ein Land, das auf die Ideen und Innovationen seiner Bürgerinnen und Bürger angewiesen ist. Die SPD kämpft deshalb für eine gute und gebührenfreie Bildung und Ausbildung von der Kita bis zum Master oder Meister. Wir müssen noch mehr in Sanierung, Ausstattung und Personal unserer Kitas, Schulen und Hochschulen investieren. Und unsere bewährte duale Ausbildung wollen wir erhalten.  Weiterlesen

500 Euro für die Juniorwahl 2017 in Herzogenaurach

Neben den Juniorwahl-Aktien im Wert von 500 Euro übergaben die SPD-Abgeordneten auch eine Wahlurne und eine Wahlkabine. V.l.n.r.: Martina Stamm-Fibich, Andrea Düthorn, Heinz Pröll, Frau Both-Kowalski und Alexandra Hiersemann. Foto: Johannes Leitgeb

Neben den Juniorwahl-Aktien im Wert von 500 Euro übergaben die SPD-Abgeordneten auch eine Wahlurne und eine Wahlkabine. Foto: Johannes Leitgeb

2017-07-27 Gemeinsam mit meiner Erlanger Landtagskollegin Alexandra Hiersemann unterstütze ich die Juniorwahl 2017, ein wichtiges Projekt zu politischen Bildung an Schulen. Gestern übergaben wir die beiden Aktien im Wert von je 250,- Euro in Herzogenaurach an den Schulleiter und die Fachbetreuerin Sozialkunde der örtlichen Mittelschule, Heinz Pröll und Andrea Düthorn sowie die Fachbetreuerin Sozialkunde des Gymnasiums, Karin Both-Kowalski. Mit der Förderung ermöglichen wir den Schülerinnen und Schülern beider Schulen die Durchführung der Juniorwahl zur Bundestagswahl am 24. September. Die Schüler beschäftigen sich bei der Juniorwahl einen Monat lang intensiv mit den Themen Demokratie und Wahlen. Am Ende des Projekts steht der realistisch simulierte Wahlakt selbst, mit dem die Jugendlichen ihrem politischen Willen Ausdruck verleihen können. Weiterlesen