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Newsletter 07: „Zirkus der Populisten“

20-06-2018 – Die siebte Ausgabe des Newsletters kann gelesen werden. Negativer Höhepunkt war und ist das unsägliche Theater von Innenminister Horst Seehofer und der CSU  in der Asyl- und Flüchtlingsthematik, das die Große Koalition vor die Zerreißprobe stellt. Erfreulich sind hingegen zwei weitere Aufgaben für unsere mittelfränkischen Abgeordneten. Martina Stamm-Fibich ist neue Patientenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Träger seit diesem Monat Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Gabriela Heinrich klärt auf, wie syrische Kriegsverbrecher auch in Deutschland vor Gericht gestellt werden können und Martin Burkert hat in Nürnberg verärgerte Bewohner der Rangierbahnhof-Siedlung mit dem Eigentümerkonzern VONOVIA an einen Tisch gebracht. Und erfreulich für Verbraucher: Der Bundestag hat die Musterfeststellungsklage beschlossen.  Hier gibt’s den Newsletter als Epaper.  Oder als PDF mit einem Klick auf das Foto.

Auf Erkundungstour durch das politische Berlin

Die Besucherinnen und Besucher mit Martina Stamm-Fibich im Paul-Löbe-Haus des Bundestages. Foto: Bundesregierung/Volker Schneider

Die Besucherinnen und Besucher mit Martina Stamm-Fibich im Paul-Löbe-Haus des Bundestages. Foto: Bundesregierung/Volker Schneider

15-06-2018 Auf Initiative von Martina Stamm-Fibich erkundeten knapp 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger das politische Berlin. Im Bundestag traf die Gruppe die Erlanger SPD-Abgeordnete zum Gespräch und besuchte anschließend die Kuppel des Reichstagsgebäudes. Auf dem Plan der dreitätigen Informationsfahrt standen zudem weitere spannende und abwechslungsreiche Programmpunkte. Weiterlesen

„Einfach Leben retten“

Spender kann es nie genug geben. Es ist wichtig, dass kontinuierlich Blut gespendet wird. Nur so kann eine ausreichende Versorgung derjenigen sichergestellt werden, die auf Blutspenden angewiesen sind. Foto: Michael Bührke/pixelio.de

Spender kann es nie genug geben. Es ist wichtig, dass kontinuierlich Blut gespendet wird. Nur so kann eine ausreichende Versorgung derjenigen sichergestellt werden, die auf Blutspenden angewiesen sind. Foto: Michael Bührke/pixelio.de

14-06-2018 Ein kleiner Pieks und knapp eine Stunde Zeit. Mehr ist es nicht. Und dennoch lassen sich so Leben retten. Jedes Jahr am 14. Juni findet der Weltblutspendetag statt. Er soll auf die Bedeutung von Blutspenden aufmerksam machen. Dieses Jahr steht die Kampagne unter dem Motto „Einfach Leben retten! Spende Blut!“ Denn wer beispielsweise bei einem Unfall viel Blut verloren hat, ist auf Spenderblut angewiesen. Und auch Krebspatienten sind auf die Hilfe von Blutspenden angewiesen, da Blutplasma zur Herstellung von Medikamenten verwendet wird. Blutspenden ist lebensrettend! Weiterlesen

Weg frei für den digitalen Wandel im Gesundheitswesen

Beim Pilotprojekt "Docdirekt" können sich GKV-Versicherte telefonisch und online kostenfrei medizinisch beraten lassen. Foto: Pixelio/Petra Bork

Beim Pilotprojekt „Docdirekt“ können sich GKV-Versicherte telefonisch und online kostenfrei medizinisch beraten lassen. Foto: Pixelio/Petra Bork

08-06-2018 Mit großer Mehrheit stimmten die Delegierten des 121. Deutschen Ärztetages am 10. Mai für eine Lockerung des Fernbehandlungsverbots. Diese Entscheidung eröffnet Patientinnen und Patienten die Möglichkeit sich zukünftig auch im Erstkontakt telefonisch oder per Internet von Ärztinnen und Ärzten beraten zu lassen. Die digitale medizinische Beratung kann überfüllte Wartezimmer verhindern, die Auswirkungen des Ärztemangels auf dem Land lindern und Menschen bei medizinischen Fragen eine schnelle Auskunft ermöglichen. Die Abstimmung des Ärztetages kann als klares Signal für den Ausbau der Telemedizin in Deutschland gewertet werden. Als Mitglied des Gesundheitsausschusses setze ich mich für die kluge Nutzung digitaler Innovationen in der Gesundheitsversorgung ein und begrüße daher diese Entscheidung ausdrücklich. Weiterlesen

Neuer Newsletter verfügbar

24-05-2018 – In der sechsten Ausgabe des Newsletters dreht es sich beim Thema der Woche um die 1. Lesung zum Bundeshaushalt 2018. Martin Burkert beschreibt die Auswirkungen einer sich immer weiter digitalisierenden Arbeitswelt für die Beschäftigten. Carsten Träger war bei der Eröffnung des Ludwig-Erhard-Zentrums mit Bundespräsident Walter Steinmeier dabei. Martina Stamm-Fibich berichtet über die Kampagne der DKMS im Kampf gegen Blutkrebs und Gabriela Heinrich geht detailliert auf den Haushaltsplan in der humanitären Hilfe ein. Mit einem Klick auf das Bild können Sie sich den Newsletter als PDF herunterladen unter folgendem Link geht es zum
E-paper.

Fünfte Ausgabe des Newsletters verfügbar

03-05-2018 In Ausgabe fünf des Newsletters beschäftigen sich die  vier mittelfränkischen MdBs mit folgenden Themen: Einem Rückblick auf den Bezirksparteitag der SPD Mittelfranken in Ansbach, einem Bericht über den Girls Day im Bundestag, dem Verbot von Neonicotinoiden, Neuigkeiten zum Brückenteilzeitgesetz und der Forderung nach einer Entlastung der Verwaltungsgerichte. Mit einem Klick auf das Bild geht es zum PDF-Download unter diesem Link zum E-Paper.

1. Mai: Gemeinsam für gute Arbeit und Arbeitnehmerrechte

DGB-Anstecker zum 1. Mai 2018.

DGB-Anstecker zum 1. Mai 2018.

29-04-2018 Am 1. Mai – dem Tag der Arbeit – stehen die Rechte der abhängig beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Mittelpunkt. Dafür gehen wir vielerorts gemeinsam auf die Straße. Der Tag der Arbeit ist aber auch ein guter Anlass auf errungene Erfolge und zukünftige Ziele der Sozialdemokratie für die Stärkung der Arbeitnehmerrechte und gute Arbeit zu blicken. Zu den Erfolgen der SPD in der jüngeren Vergangenheit zählen die Einführung des Mindestlohns, die Rente ab 63 für langjährig Beschäftigte sowie das Transparenzgesetzes zur Verringerung der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen (EntgTranspG). In den letzten Jahren mussten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns dabei oftmals gegen die Widerstände der Unionsparteien durchsetzen. Die Erfolge waren nur möglich, weil SPD und Gewerkschaften Seit an Seit standen. Weiterlesen

Neuer Newsletter: Aktuelles aus dem Bundestag

Die vierte Ausgabe des SPD-Bundestagsnewsletters für Mittelfranken ist online. Zum Lesen aufs Bild klicken.

Die vierte Ausgabe des SPD-Bundestagsnewsletters für Mittelfranken ist online. Zum Lesen aufs Bild klicken.

27-03-2018 Mit der aktuellen Ausgabe des SPD-Bundestag-Newsletters für Mittelfranken informieren Gabriela Heinrich, Martin Burkert, Carsten Träger und ich über die vergangene Sitzungswoche des Parlaments. Thema der Woche sind die neuen Mandate für die Einsätze der Bundeswehr in Syrien/Irak, Afghanistan, Südsudan und Darfur und im Mittelmeer. Unter anderem ordnet Gabriela Heinrich, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, in ihrem Beitrag das deutsche Engagement in den Krisenregionen politisch ein und gibt einen Ausblick auf die Politik der Koalition für Stabilität und Frieden in diesen Regionen. Auf meiner Seite geht es um die anstehende Arbeit als stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses und Bewerbungen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP), das ich unterstütze. Zum E-Paper des Newsletters geht es hier: https://bit.ly/2DY4rDE

Equal Pay Day: Für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern

Das von der SPD geforderte Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit wird in dieser Legislatur umgesetzt. Foto: Andreas Amann

Das von der SPD geforderte Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit wird in dieser Legislatur umgesetzt. Das ist ein wichtiger Schritt für die Stärkung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt. Foto: Andreas Amann

16-03-2018 Seit 10 Jahren rückt der Equal Pay Day am 18. März das Thema geschlechterspezifische Lohn-Ungerechtigkeit (Gender Pay Gap) in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Laut Angaben des statistischen Bundesamts verdienen Frauen im Durchschnitt 21 Prozent weniger als Männer. Ausgehend von einem gleichen Stundenlohn steht der Equal Pay Day für den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer schon seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Oder anders ausgedrückt: Frauen bekommen in Deutschland im Durchschnitt nur 78 Cent für jeden Euro, den ein Mann als Arbeitslohn erhält. Das Thema Gender Pay Gap wird von einer Vielzahl unterschiedlicher und teilweise verwirrender statistischer Größen begleitet. Ein näherer Blick auf diese Zahlen und Begrifflichkeiten ermöglicht eine informierte Diskussion. Weiterlesen

Jetzt für den Karl-Heinz-Hiersemann-Preis 2018 bewerben

Am Infostand des Erlanger Stadtjugendrings, Sommer 2017.

Am Infostand des Erlanger Stadtjugendrings, Sommer 2017.

12-03-2018 Mit dem Karl-Heinz-Hiersemann-Preis zeichnet die SPD Mittelfranken auch im Jahr 2018 die Arbeit von Jugendlichen, Jugendgruppen, Schülerinnen und Schülern aus Mittelfranken aus, die sich besonders für die Völkerverständigung, den Aufbau einer lebendigen Demokratie oder im Einsatz gegen Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus verdient gemacht haben und deren Engagement von Zivilcourage und Toleranz geprägt ist. Denn solche Initiativen leisten oft auf ganz unterschiedliche Weise einen wertvollen Beitrag für den Erhalt und die Förderung unserer demokratischen Kultur. Weiterlesen