Gesagt.Getan.Gerecht.

Mehr Qualität in der Krankenhausversorgung

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz haben wir die Qualität der Krankenhausversorgung verbessert. Foto: colourbox/Michèle Constantini

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz haben wir die Qualität der Krankenhausversorgung verbessert. Foto: colourbox/Michèle Constantini

24-07-2017 Die SPD blickt mit Stolz auf viele Erfolge in der Gesundheitspolitik der gegenwärtigen Legislatur. Das Krankenhausstrukturgesetz ist ein solches Beispiel. Hinter dem etwas sperrigen Namen steht eine Sammlung von Änderungen bestehender Gesetze mit dem Ziel die Qualität der Krankenhausversorgung in Deutschland zu verbessern. In Deutschland werden in etwa 2.000 Krankenhäusern über 19 Millionen Menschen pro Jahr versorgt. Statistisch gesehen vergehen also keine fünf Jahre, bis jeder Deutsche einmal im Krankenhaus behandelt wurde. Eine gute Krankenhausversorgung ist demnach ohne Zweifel im Interesse eines jeden Bürgers und einer jeden Bürgerin. Am 5. November 2015 wurde das Krankenhausstrukturgesetz im Bundestag beschlossen, am 1. Januar 2016 trat es in Kraft. Bereits Anfang Dezember 2014 präsentierte eine Bund-Länder Arbeitsgruppe die Eckpunkte des späteren Gesetzes. Weiterlesen

Kommunen entlasten – Spielräume schaffen

Eine gute Kinderbetreuung, bessere Schulen, intakte Straßen, eine gute Kinderbetreuung und schnelle Internetverbindungen – die Menschen erwarten eine hohe Lebensqualität in ihrem direkten Lebensumfeld. Viele Städte und Gemeinden sehen sich aber nicht mehr imstande, diese Aufgaben aufrecht zu erhalten. Denn obwohl die Kommunen in der Summe Steuern in Rekordhöhe einnehmen, steht vielen das Wasser bis zum Hals. Seit Jahren wächst der kommunale Schuldenberg. Weiterlesen

Klare Regeln für den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft

Der Wechsel von Regierungsmitgliedern in die Wirtschaft ohne eine angemessene Wartezeit erweckt bei vielen Menschen den Eindruck, hier werde Regierungswissen zum reinen Wirtschaftsgut herabgewürdigt. Dem wird mit einem neuen Gesetz entgegengewirkt, das am 4. Februar 2015 ins Kabinett eingebracht und am 2. Juli 2015 vom Bundestag in 2./3. Lesung beschlossen wurde. Weiterlesen

Mehr Geld für Familien

Alle Kinder haben das Recht auf einen guten Start ins Leben. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, dass die finanzielle Unterstützung von Familien auch dort ankommt, wo sie wirklich gebraucht wird: bei Familien mit mittlerem oder niedrigem Einkommen. Nun kommt ein Geldleistungspaket für Familien. Auf Druck der SPD-Fraktion werden zudem die etwa eine Million berufstätigen Alleinerziehenden eine größere steuerliche Entlastung erfahren. Weiterlesen

Gesundheit fördern – Krankheiten vorbeugen

Je früher im Leben mit der Gesundheitsförderung und Prävention begonnen wird, desto eher könnten Risikofaktoren wie mangelnde Bewegung, unausgewogene Ernährung, Übergewicht, Rauchen, übermäßiger Alkoholkonsum und chronische Stressbelastungen beeinflusst werden. Besonders wichtig ist es, Familien in ihrer Gesundheitskompetenz zu stärken und ein gesundes Aufwachsen der Kinder zu fördern. Zudem müssen Betriebe eine gesundheitsfördernde Unternehmenskultur entwickeln. Weiterlesen

Mietenbremse: Wohnen muss bezahlbar sein

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Vor allem in Ballungszentren ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Foto: pixelio.de/Tim Reckmann

Gesagt

Im Koalitionsvertrag haben wir durchgesetzt, eine gesetzliche Mietpreisbremse sowie das so genannte Bestellerprinzip im Maklerrecht einzuführen.

Getan

Der Bundestag hat am 5. März 2015 das so genannte Mietrechtsnovellierungsgesetz in 2./3. Lesung beschlossen – und zwar in genau der Fassung, die im November im Bundestag eingebracht worden war. Damit hat sich die SPD-Fraktion vollumfänglich durchgesetzt. Weiterlesen