Petitionen

Petitionsausschuss
Der Petitionsausschuss beschäftigt sich mit den Bitten und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger. Durch das im Grundgesetz (Art. 17) verankerte Petitionsrecht, können die Anliegen über den Ausschuss an den Gesetzgeber herangetragen werden. Auf diese Weise kann die Einflussname der Bevölkerung auf Politik und Gesellschaft gesichert werden. Bürger können durch das Petitionsrecht wichtige Themen ins Parlament bringen. Mir ist die Arbeit im Petitionsausschuss sehr wichtig, da sie mir zeigt, wo den Bürgerinnen und Bürgern auch im Einzelfall der Schuh drückt.

Petition: Beitritt in die KVdR erleichtern

BER_SPD_MdB martina StammFibich_0125_ANSICHTEN

26-02-2016 – Der Deutsche Bundestag hat am 24. Februar 2016 über eine Petition abgestimmt, in der die Zugangsvoraussetzungen zur Krankenversicherung der Rentner (KVdR) kritisiert werden. „Die Petition hat mich auf eine Problematik aufmerksam gemacht, die aus der Aufteilung in die gesetzliche und die private Krankenversicherung resultiert“, sagt  Martina Stamm-Fibich. Weiterlesen

„Wirtschaftlichkeit kann nicht das Thema sein“

Blieb beim Thema Inkontinenzhilfen im Petitionsausschuss hartnäckig: Martina Stamm-Fibich (Mitte) setzt sich für eine Verbesserung der Situation von Menschen mit Inkontinenz ein. Foto: Deutscher Bundestag/Jörg F. Müller

19.02.2016 – Vor zwei Jahren wurde beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Petition eingereicht. Mit der Petition wird die Versorgung von Patienten mit Inkontinenzhilfsmitteln kritisiert. Weiterlesen

Versicherungspflicht für Waisenrentner

BER_SPD_MdB martina StammFibich_0021_ONLINE

04.12.2015 – Die Stimme des Petitionsausschusses geht im politischen Tagesgeschäft manchmal unter. Er befasst sich mit vielen Einzelanliegen, aber auch mit den großen gesellschaftlichen Fragen. Dennoch unterscheidet sich die Arbeit sehr von der Arbeit in anderen Ausschüssen. „Der Petitionsausschuss ist ein leiser Ausschuss. Unsere Arbeit ist kleinteilig und sehr vielfältig und oft geht die Stimme des Petitionsausschusses in der Medienlandschaft unter“, sagt Martina Stamm-Fibich. Weiterlesen

Petition überwiesen: Endometriose besser erforschen

BER_SPD_MdB martina StammFibich_0055_ONLINE

25.11.2015 – Der Petitionsausschuss hat eine Petition dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) als Material überwiesen. Die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich hatte sich dafür eingesetzt, die Petition an das Ministerium weiterzuleiten. Die Petentin fordert, dass künftig mehr Geld in die Forschung von alternativen Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten von Frauen mit Endometriose investiert wird. Weiterlesen

Faltblatt “Petitionen” erschienen

06.11.2015 – Die SPD Bundestagsfraktion hat eine neue Broschüre zum Thema „Petitionsrecht“ veröffentlicht. Die Broschüre beschreibt kompakt und verständlich den Weg zur eigenen Petition, welche Möglichkeiten sich bieten und welche formalen Schritte eingehalten werden müssen. Durch einen Klick auf das Bild gelangen Sie zum Download.

Unbenannt

Ein Tag in Brüssel

 

IMG-20150504-WA0000

Gedankenaustausch in Brüssel: Martina Stamm-Fibich und neun weitere Abgeordnete des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags, tauschten sich einen Tag mit Kolleginnen und Kollegen des Europäischen Petitionsausschusses aus.

Am 4. Mai reiste eine Delegation des Petitionsausschusses nach Brüssel, zum Erfahrungsaustausch mit den Mitgliedern des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments (PETI). Zehn Abgeordnete aller Fraktionen hatten am Montag die Möglichkeit, hinter die Kulissen ihrer europäischen Kollegen zu blicken. Auch Martina Stamm-Fibich war dabei. Weiterlesen

Petitionen: Instrument der direkten Demokratie

BER_SPD_MdB martina StammFibich_0097

Instrument der direkten Demokratie: Den Petitionsausschuss erreichten im vergangenen Jahr 14800 Anträge. Foto: editorial247.com

18 Petitionen aus dem Wahlkreis Erlangen und Erlangen-Höchstadt erreichten den Deutschen Bundestag im Jahr 2013. Insgesamt wurden 14.800 Petitionen eingereicht. Kein anderer Ausschuss im Deutschen Bundestag berät über ein so großes Themenspektrum wie der Petitionsausschuss: Die Netzneutralität steht ebenso auf der Tagesordnung wie die Steuerfreiheit oder das Wahlrecht für Menschen mit Behinderung. Weiterlesen