Jan 15, 2019 | Berlin, Gesundheit, Petitionen
15-01-2019 Über 217.000 Personen haben die Petition der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten zum Kabinettsentwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) unterstützt. Sie fordern die Streichung eines umstrittenen Regelungsvorschlags aus dem Entwurf....
Dez 13, 2018 | Berlin, Gesundheit, Petitionen
13-12-2018 Gesetzlich Krankenversicherte sollten mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) schneller Arzttermine bekommen. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn am 26.09.2018 beschlossen, in dieser Woche findet die erste...
Nov 9, 2018 | Berlin, Gesundheit, Petitionen, Wahlkreis
09-11-2018 Über 200.000 kranke Kinder, pflegebedürftige Senioren, schwerkranke Erwachsene und Menschen mit Behinderungen erreichen die Klinik-Clowns jedes Jahr in Deutschland. Über 200 Clowns leisten an über 300 Orten in rund 19.000 Einsätzen einen wichtigen Beitrag...
Nov 2, 2018 | Berlin, Petitionen
02-11-2018 Seit vergangener Woche geistert – befeuert durch eine gezielte und aus dem Bundestag heraus koordinierte Lügenkampagne der AfD – durchs Netz, eine Petition gegen den UN-Migrationspakt sei vom Petitionsausschuss gelöscht worden, weil eine unliebsame Meinung...
Nov 1, 2018 | Berlin, Petitionen
01-11-2018 Mit gezielten Falschinformationen und Lügen untergräbt die Neue Rechte das Vertrauen in politische Institutionen und zersetzt unsere liberale Demokratie von innen heraus. Seit September 2017 ist mit der AfD eine politische Kraft im Bundestag vertreten, die...
Aug 31, 2018 | Berlin, Gesundheit, Petitionen
31-08-2018 Die EU-Kommission hat am zweiten Tag ihrer Klausur beschlossen, die Zeitumstellung abschaffen zu wollen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kündigte an, einen Regelungsentwurf erarbeiten zu lassen, nachdem künftig unionsweit die Sommerzeit ganzjährig...
