Gesundheit

Gesundheitsausschuss
Das äußerst vielfältige Politikfeld Gesundheit betrifft uns alle. Gesundheitspolitik ist nicht nur in Bezug auf eine effiziente medizinische Versorgung und Absicherung im Krankheitsfall wichtig. Über diese Aspekte hinaus hat der Gesundheitssektor innerhalb der deutschen Wirtschaft, Industrie und Wissenschaft eine außerordentlich wichtige Stellung. Die daraus resultierenden vielseitigen Interessen vertrete ich als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für die Themen Kinder- und Jugendgesundheit, Heil- und Hilfsmittel, Arzneimittel, Impfen sowie Medizinprodukte.

HIV-Hilfegesetz: Finanzierung gesichert

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Für die HIV-infizierten Bluterkrankten hat der Bundestag auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion eine Lösung gefunden. Foto: Bernardo Peters-Velasquez/pixelio.de

30-03-2017 – Nach langen und zähen Verhandlungen haben wir eine Lösung für die Finanzierung der Bundesstiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ gefunden. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Blut- und Gewebegesetz auch das HIV-Hilfegesetz (HIVHG) geändert. Damit schaffen wir endlich Planungssicherheit für alle an HIV-infizierten Bluterkrankten, die auf die Hilfe der Stiftung angewiesen sind. Weiterlesen

Qualität und Transparenz in der Versorgung

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Martina Stamm-Fibich erarbeitete mit den Bundestagskollegen im Anschluss an den Pharma-Dialog das Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz, kurz AM-VSG. Foto: Deutscher Bundestag/F. Müller

10-03-2017 – Am 9. März hat der Deutsche Bundestag eine wichtige Reform zur Arzneimittelversorgung in Deutschland beschlossen, das sogenannten Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG). Wir haben mit dem Gesetz als Ergebnis des Pharma-Dialogs einen vernünftigen Kompromiss erarbeitet und den Fokus auf Transparenz und Qualität in der Versorgung gelegt. Weiterlesen

HPV-Impfung: Kostenübernahme auch für Männer

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Einstimmig hat der Petitionsausschuss die Petition zur HPV-Impfung an das Bundesgesundheitsministerium überwiesen. Foto: Deutscher Bundestag/studio kohlmeier


08-03-2017
– Am Weltfrauentag nimmt der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages auch Männer in die Pflicht. Die Ausschussmitglieder haben in der Sitzung am 08. März 2017 einstimmig beschlossen, dass die Impfung gegen Humane Papillomviren (HPV) auch für Jungen sinnvoll ist und deshalb von der Krankenkasse finanziert werden sollte. Weiterlesen

Mukoviszidose: Petition im Ausschuss behandelt

Vor der öffentlichen Anhörung (v.l.): Prof. Dr. Manfred Ballmann, Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90/Die Grünen), Stephan Kruip, Martina Stamm-Fibich und Birgit Dembski.

07-03-2017 – Die ambulante Versorgung von erwachsenen Mukoviszidose-Patienten in Deutschland ist gefährdet. Im letzten Jahr hat das Bundessozialgericht entschieden, dass eine Ausnahmeregelung nicht mehr gilt, nach der erwachsene Patientinnen und Patienten in Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) für Kinder- und Jugendliche mitbehandelt werden dürfen. Seitdem suchen Betroffene oft vergeblich nach Alternativen. Der Selbsthilfe-Bundesverband Mukoviszidose e.V. hat  beim Deutschen Bundestag mit Unterstützung von Martina Stamm-Fibich eine Petition eingereicht, die 96.000 Unterstützer gefunden hat. Am 06. März 2017 hat sich der Petitionsausschuss  mit dem Anliegen des Mukoviszidose e.V. in einer öffentlichen Anhörung befasst. Weiterlesen

GKV-Beiträge: Ein kleiner Schritt für Selbstständige

Foto: I-vista/pixelio.de

16-02-2017 – Die Beitragsschulden von Krankenversicherten sind im Jahr 2016 um 1,5 Milliarden Euro auf sechs Milliarden Euro gestiegen. Dabei haben die Selbstständigen den größten Anteil der Schulden, weil sie sich häufig die Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung nicht leisten können. Der Deutsche Bundestag hat nun einen ersten Schritt unternommen, um das Verfahren der Beitragsbemessung für Selbstständige gerechter zu gestalten. Am 16. Februar 2017 hat der Deutsche Bundestag in 2. und 3. Lesung einen Änderungsantrag zum Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) beschlossen, mit dem die Situation von Selbstständigen in Zukunft verbessert werden soll. Weiterlesen

Mukoviszidose-Petition erreicht das Quorum

2017 02 15_Mukoviszidose e.V._Übergabe (bearbeitet)15-02-2017 – Erwachsene Mukoviszidose-Patientinnen und Patienten können auf eine bessere Versorgung hoffen. Im vergangenen Jahr waren Betroffene in Erlangen auf die Straße gegangen, um auf ihre prekäre Situation aufmerksam zu machen. In vielen Regionen Deutschlands ist die Versorgung von Mukoviszidose-Patienten nicht mehr gesichert, seit eine Ausnahmeregelung gekippt wurde. Bis dahin konnten erwachsene Patienten in der Abteilung für Kinderheilkunde (Pädiatrie) behandelt werden. Eine Petition des Muskoviszidose e.V. hat nun mehr als 50.0000 Unterstützer gefunden. Weiterlesen

Diagnose-Upcoding: Schluss mit dem Betrug

Bewusste Falschdiagnosen, um mehr Geld aus dem Gesundheitsfond zu bekommen, schaden der Allgemeinheit und dem Patienten. Foto: Tim Reckmann_pixelio.de

24-01-2017 – Der Ausschuss für Gesundheit im Deutschen Bundestag will Manipulationsanreize im Bereich der Diagnosen abstellen und damit für mehr Transparenz sorgen.
Am 25. Januar 2017 wird der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages über einen Änderungsantrag zum Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz beraten. Mit dem Änderungsantrag soll eine Praxis beendet werden, mit der Patientinnen und Patienten auf dem Papier kränker gemacht werden, als sie es tatsächlich sind. Weiterlesen