Neues aus der Bundespolitik

Neues aus der Bundespolitik

Nach zähem Ringen hat sich die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt und die Grundrente wurde beschlossen. Ebenso festgezurrt wurde der Kohleausstieg bis spätestens zum Jahr 2038. Zudem hat die SPD-Fraktion eine neue Grundhaltung zum Umgang mit China definiert. Im...
Zu viel Missbrauch in der Intensivpflege

Zu viel Missbrauch in der Intensivpflege

Zur Kritik am Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, das heute im Bundestag verabschiedet werden soll, äußert sich Martina Stamm-Fibich, SPD-Bundestagsabgeordnete und Patientenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion: „Der vorliegende Gesetzentwurf wird die...
Im Herzen der Demokratie

Im Herzen der Demokratie

Für zwölf Wochen war Sagithjan Surendra aus Nürnberg im Büro von Martina Stamm-Fibich als Praktikant beschäftigt. Hier schildert er seine Eindrücke: „Wir planen selbst nur von Woche zu Woche“ – ein Satz, den man aus dem Bundestag, der für 2021 schon die Sitzungswochen...
Datenschutz in der Telematik

Datenschutz in der Telematik

Die zweite Petition, die in der öffentlichen Sitzung am Montag beraten wurde, behandelt Bedenken zum Datenschutz in der Telematik-Infrastruktur und bei der elektronischen Patientenakte. Der Petent fordert hier die Einstellung von Zwangsmaßnahmen gegen Ärzte, die sich...
Mehr Personal für Psychiatrien

Mehr Personal für Psychiatrien

Zwei meiner Petitionen, die ich als Berichterstatterin im Bundestag betreue, wurden am Montag in öffentlicher Sitzung behandelt. In eine öffentliche Sitzung schafft es eine Petition, wenn sie über 50.000 Unterschriften erreicht. Das passiert nicht so oft und wenn es...
Tag der Organspende: Jede Spende rettet Leben

Tag der Organspende: Jede Spende rettet Leben

Es ist ein gutes Zeichen, dass sich die Zahl der Organspender im ersten Quartal dieses Jahr deutlich erhöht hat. Wir müssen aber weiterhin unsere Bemühungen vorantreiben, noch mehr Menschen über die Organspende aufzuklären. Eine Organspende bedeutet für viele Menschen...