THW ruft um Hilfe

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Ortstermin: Die Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich und ihr Landtagskollege Stefan Schuster besuchten das THW in Baiersdorf und in Erlangen.

 

„Stell Dir vor es brennt und die Feuerwehr kommt nicht.“ Mit diesem Slogan werben die Freiwilligen Feuerwehren in Deutschland mit einer groß angelegten Werbekampagne für neue ehrenamtliche Helfer. Stell Dir vor, es ist Hochwasser und das Technische Hilfswerk kommt nicht. Kein Werbeslogan, aber ein Szenario, das für die Zukunft gar nicht so abwegig ist.

Unterfinanzierung, eine schwierige rechtliche Lage und vielerorts Nachwuchsprobleme machen den Ortsverbänden mit rund 80 000 ehrenamtlichen Helfern in Deutschland zu schaffen. Mit ihrem Nürnberger Landtagskollegen Stefan Schuster besuchte die Bundestagsabgeordnete  Martina Stamm-Fibich den THW Baiersdorf und den THW Erlangen, um sich über die aktuellen Anforderungen zu informieren. In Baiersdorf waren auch die Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann und der stellvertretende Landrat Christian Pech dabei.

178 Millionen Euro verteilt der Bund jedes Jahr an das THW. Das sieht beim ersten Anblick nach viel Geld aus. Allerdings behält die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), die Eigentümer der vom THW genutzten Grundstücke ist, 56 Millionen Euro für Miete gleich wieder ein. In Baiersdorf kommen am Ende rund 31.000 Euro, in Erlangen rund 40.000 Euro Jahresbudget an. „Davon müssen wir dann Nebenkosten wie Sprit, Reparaturen, Kleidung, Schulungen und die Wartung der Einsatzgeräte bezahlen“, erklärte der Baiersdorfer Ortsbeauftrage Michael Haas. Übersetzt: Die finanzielle Ausstattung vom Bund reicht hinten und vorne nicht.

In Erlangen ist es nicht anders. Um überhaupt technisch auf dem aktuellen Stand zu bleiben, gibt es beim THW Erlangen seit 1968 den Förderungsverein, der aktuell 280 Mitglieder zählt und dem auch Martina Stamm-Fibich angehört. „Im Jahr 2014 haben wir 100.000 Euro ausgegeben, unter anderem für einen Radlader und einen VW Bus. Ohne großzügige Spenden wäre das gar nicht möglich“, erläutert der 1. Vorsitzende Volker Schmidt.

Aktuell müssten die Fahrzeughallen in beiden Ortsverbänden erhöht werden, damit die neuen LKWs geschützt abgestellt werden können. „Dafür kriegen wir aber keine Genehmigung. Im Freien hält er keine 30 Jahre durch. So lange wird er aber halten müssen“, sagt der Erlanger Ortsbeauftragte Bernd Völkel.

Große Probleme haben die freiwilligen Helfer des THW mit dem 2009 verabschiedeten THW-Gesetz. Demnach darf der Verband seine Einsätze auf Landesebene in Rechnung stellen, aber nicht beim Begünstigten, sondern nur bei der Stelle, die um Amtshilfe gebeten hat – zum Beispiel bei der örtlichen Feuerwehr. Dieser wiederum werden die Kosten von ihrem Budget abgezogen. Die Folge: „Jeder wird sich in Zukunft genau überlegen, wann und ob er das THW zur Hilfe holt. Schließlich muss er den Einsatz bezahlen“, sagt Völkel.

Der einzige Weg aus der Kostenfalle sind Kooperationen. In Erlangen hat das THW mit der Polizei und der Feuerwehr Einzelbvereinbarungen abgeschlossen, die es ermöglichen, direkt mit den Versicherern abzurechnen. In Baiersdorf ist das bei mehr als 25 Freiwilligen Feuerwehren nicht ganz so einfach.

Klärungsbedarf besteht auch bei den Verrechnungssätzen: Die sind beim THW wesentlich geringer als bei der Feuerwehr. Für einen normalen sechsstündigen Einsatz mit Gerätewagen, Helfern und Mehrzweckwagen kann das THW 220 Euro verlangen, die Feuerwehr setzt für die gleiche Tätigkeit 820 Euro an, wie das THW-Erlangen an einem Beispiel vorrechnete.

Der Höhepunkt: Für den bevorstehenden G7-Gipfel am 7. und 8. Juni in Schloss Elmau wurde das THW zur Unterstützung angefordert, um mit Strommasten die Ausleuchtung der Sicherheitszone zu gewährleisten. „Das fällt in die Abteilung Zivilschutz und Öffentliche Gefahrenabwehr. Auf den Kosten bleiben wir sitzen“, weiß Völkel. Das THW muss Gerätschaften und Personal stellen, der Bund ist aber lediglich bereit die Reparaturkosten zu übernehmen. „Ohne unseren Förderverein wäre so ein G7-Gipfel für uns gar nicht machbar“, sagt Schmidt. Zumal die Arbeitgeber ihre Beschäftigten für den Einsatz vom Dienst freistellen müssen.

Sowohl Martina Stamm-Fibich als auch Stefan Schuster waren sich einig, dass in Sachen THW-Gesetz eine Initiative notwendig ist. Während Schuster mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Dialog suchen will, wird Martina Stamm-Fibich in Berlin Gespräche über einer Reform des THW-Gesetzes führen. Beide Politiker waren sich einig: „Das THW ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Es muss das Ziel sein, für ordentliche Rahmenbedingungen zu sorgen. Man darf nicht vergessen: Die im THW engagierten Menschen arbeiten fast alle ehrenamtlich zum Wohl der Menschen und leisten überragende Arbeit.“

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Kein Dach über dem Kopf: Weil das THW in Baiersdorf keine Genehmigung für eine Erhöhung der Fahrzeughalle erhält, muss der neue LKW im Freien stehen. In Erlangen gibt es das gleiche Problem.

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Hörten sich die Probleme an (v.l.): Die SPD-Politiker Christian Pech (stv. Landrat), Stefan Schuster (Landtagsabgeordneter), Martina Stamm-Fibich (Bundestagsabgeordnete) und Alexandra Hiersemann (Landtagsabgeordnete).