Tag der Arbeit: Was wir erreicht haben

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Foto: Günter Laurer

01-05-2017 – Wir haben in der Großen Koalition in den letzten Jahren für viele Menschen das Leben verbessert. Dabei haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns oft hart gegen die Widerstände der Union durchsetzen müssen – insbesondere wenn es um mehr Gerechtigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ging.

An vielen Stellen waren wir erfolgreich: Wir haben unter anderem den Mindestlohn erkämpft, die Rente mit 63 für langjährig Beschäftigte eingeführt, wir haben das BAföG erhöht und die Kitas ausgebaut und wir haben im März endlich ein Gesetz beschlossen, um die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen zu verringern.

Wir haben diese Fortschritte aber nicht alleine erreicht – sondern Hand in Hand mit den Gewerkschaften. Wir haben in den letzten vier Jahren endlich wieder Seite an Seite gekämpft. Uns ist klar: Nur mit der Unterstützung und der Standhaftigkeit der Gewerkschaften konnten wir das alles schaffen!

Beim Koalitionsgipfel am 29. März haben die Konservativen klar gemacht, dass mehr Gerechtigkeit mit ihnen nicht zu machen ist. Unsere Gesellschaft muss aber an vielen Stellen noch gerechter werden. Deshalb ist es jetzt unsere gemeinsame Aufgabe dafür zu kämpfen, dass die SPD wieder stärkste politische Kraft in unserem Land wird.

Wo wir mehr Gerechtigkeit brauchen

Wir wollen, dass Männer und Frauen, die ihren Job verloren haben, schnell wieder gute Arbeit finden. Moderne Technik verändert unsere Arbeitswelt. Manchen macht auch Angst, dass sie irgendwann vielleicht nicht mehr mithalten können. Wir schaffen das Recht auf Weiterbildung. Gleichzeitig geben wir den Menschen wieder mehr Sicherheit. Unsere Arbeitsministerin Andrea Nahles hat dafür ein Konzept vorgelegt: Wer nach 3 Monaten keinen neuen Job gefunden hat, bekommt eine persönliche Beratung und ein Angebot, wie er oder sie sich für einen neuen Job qualifizieren kann. Egal, wie alt jemand ist. Und wichtig: Diese Weiterbildung wird nicht mehr auf die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I angerechnet. Die Förderungszeit kommt „obendrauf“. Für die Zeit der Qualifizierung wollen wir das Arbeitslosengeld Q – also Qualifikation – einführen. Und das hat dann die gleiche Höhe wie das Arbeitslosengeld I.

Rückkehrrecht in Vollzeit

Für uns ist es auch eine Frage der Gerechtigkeit, Frauen und auch Männer aus der Teilzeitfalle zu befreien. Denn für viele Beschäftigte in Deutschland sieht es zurzeit doch meist so aus: einmal auf Teilzeit, immer auf Teilzeit. Das trifft vor allem Frauen. Sie reduzieren ihre Arbeit oft für ihre Kinder oder ihre pflegebedürftigen Eltern. Und dann bleiben sie oft auf einer klassischen Halbtagsstelle hängen. Ihre Chancen, wieder auf die vorherige Arbeitszeit zurückzukehren, sind gering. Allen, die wieder länger arbeiten wollen, sagen wir: Mit uns bekommt ihr ein Rückkehrrecht von Teilzeit wieder auf Vollzeit! Andrea Nahles hat hierfür einen Vorschlag gemacht. Doch die Union lässt die Frauen in der Teilzeitfalle.

Sachgrundlose Befristung

Auch bei der Abschaffung die sachgrundlose Befristung geht die Union nicht mit. Junge Menschen hangeln sich oft von Befristung zu Befristung – ohne Perspektive. Und dann überlegen sie es sich zweimal, ob es die richtige Zeit ist, eine Familie zu gründen. Wir wollen, dass sie endlich eine sichere Perspektive bekommen!

Deshalb werden wir Befristungen verbieten, wenn der Arbeitgeber keinen sachlichen Grund für eine Befristung anführt. Planbarkeit, Verlässlichkeit, Sicherheit. Darum geht es uns!

Familienzeit, Familienpflegezeit

Gute Arbeit ist wichtig. Aber sie ist nicht alles! Es geht auch um mehr Zeit für die Familie. Mehr Zeit, um mit den Kindern zum Sport zu gehen oder um gemeinsam am Küchentisch zu essen. Das wünschen sich viele Eltern – Männer wie Frauen. Sie wollen gemeinsam für die Familie sorgen und aber auch beide arbeiten gehen. Das macht Partnerschaftlichkeit aus: Beide können sich Beruf, Kindererziehung und Hausarbeit gerecht aufteilen. Mit der Familienarbeitszeit unterstützen wir sie dabei: Durch die Familienarbeitszeit sollen beide das Recht bekommen, weniger zu arbeiten. Und als Ausgleich ein Familiengeld von 300 Euro monatlich. Je 150 Euro für die Mutter und für den Vater. So bleibt ihnen mehr Zeit für die Kinder – und auch für pflegebedürftige Angehörige.

Auch hier gilt: Die Union könnte mitmachen. Will sie aber nicht.

Solidarrente

Auch an einem anderen Punkt, wo es noch nicht gerecht zugeht, stellt sie sich quer. Im Moment gibt es viele Frauen und Männer, die über 30 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben. Aber am Ende bekommen sie nicht mehr Rente, als jemand, der noch nie eingezahlt hat.

Wir wollen, dass Menschen nach einem langen und anstrengenden  Arbeitsleben am Ende eine Mindestrente bekommen, die über der Grundsicherung liegt. Das ist auch eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung dieser Menschen.

Ein starkes Deutschland braucht Mut und Zuversicht, braucht Menschen, die für diese Demokratie eintreten und die sich um die Alltagsprobleme kümmern.

Tarifbindung, Mitbestimmung und Wert der Arbeit

Martin Schulz tritt dafür an, unser Land gerechter zu machen. Er bringt frischen Wind in die Politik und macht deutlich, wo es erforderlich ist, anzupacken.

Die Verbesserungen der letzten Jahre, die in der Bundesregierung von der SPD hart erkämpft wurden, waren erst der Anfang: Tarifbindung, starker Sozialstaat, Mitbestimmung auf Augenhöhe und ein handlungsfähiger Staat. Nur wenn wir da weitermachen, bleiben wir stark!

Wo Tarifverträge gelten, haben die Beschäftigten bessere Arbeitsbedingungen und höhere Einkommen. Deshalb brauchen wir mehr Tarifbindung. Wir wollen auch mehr Demokratie im Betrieb – mehr Mitbestimmung auf Augenhöhe! Es darf nicht sein, dass Menschen, die zum Beispiel Betriebsräte gründen wollen, dafür von ihren Arbeitgebern gemobbt werden. Deshalb wollen wir alle besser schützen, die sich im Betrieb engagieren.

Es sind die hart arbeitenden Menschen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten. Und ganz wichtig: Erwerbsarbeit ist mehr als Broterwerb. Am Arbeitsplatz lernen wir neue Leute kennen und tauschen uns über Fußball, Politik oder unsere Familien aus.

Martin Schulz sagt das so: „Unterm Strich geht es immer um den Wert der Arbeit! Denn sie ist die Grundlage unseres Wohlstandes, nicht die Zockerei auf den Finanzmärkten. Arbeit ist für die Menschen Voraussetzung für Teilhabe, Selbstbestimmung und Anerkennung.“

Ja – genau darum geht es. Dafür stehe auch ich als Bundestagsabgeordnete.