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Foto: Marco Leibetseder/editorial247.com

01-12-2016 – HIV und AIDS stehen heute nicht mehr im gleichen Maße im Fokus der Öffentlichkeit wie in den 1980er-Jahren als die damals neue Krankheit bekannt wurde. Aber auch heute erleben Betroffene Ausgrenzung und Stigmatisierung. Deshalb findet jedes Jahr am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag statt. Ziel ist es, dafür zu sensibilisieren, wie wichtig ein Miteinander ohne Vorurteile und Ausgrenzung ist – und zu zeigen, dass wir alle positiv zusammen leben können.Auch mir persönlich ist es ein Anliegen die Schicksale der Betroffenen nicht zu vergessen und alle Bürger für dieses Thema zu sensibilisieren. Die Zahl der HIV-Infizierten steigt weltweit noch immer an. Weltweit liegt die Zahl der Infizierten derzeit bei etwa 37 Millionen Menschen. Es kommen noch immer etwa 2,1 Millionen Neuinfektionen pro Jahr hinzu. Darunter sind auch circa 240.000 Kinder. Noch lange haben nicht alle Betroffenen Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten.

In Deutschland leben etwa 85.000 Menschen mit dem HI-Virus. Die Zahl der Neuinfektionen verharrt hier seit Jahren auf beinahe konstantem Niveau. Neue Behandlungsmöglichkeiten und Medikamente, die eine Ansteckungswahrscheinlichkeit verringern, konnten die Zahl der Neuinfektionen bisher nicht spürbar senken. Rund 30.000 Menschen sind in Deutschland bislang an den Folgen von AIDS verstorben. Seit dem Jahr 1995 kümmert sich die Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ um Menschen, die in den 1980er-Jahren durch Blutprodukte mit HIV infiziert wurden.

Von dieser Stiftung erhalten die Betroffenen eine monatliche Hilfe in Höhe von 766 Euro. Beim Ausbruch der Krankheit AIDS erhöht sich die monatliche Zahlung auf knapp über 1500 Euro. Kinder der Erkrankten bekommen im Falle des Todes der Eltern eine Unterstützung von monatlich 511 Euro bis zum Ende ihrer Ausbildung.

Die Betroffenen kritisieren jedoch zu Recht, dass es seit Einführung der Hilfe in den 1990er-Jahren keine Erhöhung der Zuwendungen gab. Die Forderung einer Anpassung in Höhe der Inflationsrate ist daher berechtigt. An der Finanzierung der Stiftung haben sich von Anfang an der Bund, die Bundesländer, die beteiligten pharmazeutischen Unternehmen und das Deutsche Rote Kreuz beteiligt. Eine Weiterfinanzierung über das Jahr 2016 hinaus war unsicher. Im verabschiedeten Bundeshaushalt für das Jahr 2017 erklärt sich der Bund bereit, zwei Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Um die Stiftung langfristig zu sichern, werden zusätzlich 4,5 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Darüber hinaus finden zwischen allen Beteiligten Gespräche statt, die eine langfristige und gesicherte Finanzierung der Stiftung zum Ziel haben.

Die SPD setzt sich seit Langem für eine Verbesserung der Situation der von HIV und AIDS Betroffenen ein und unterstützt daher weiter ausdrücklich die finanzielle Beteiligung von Bund und Ländern an der Stiftung. Sie unterstützt auch die Förderung von Präventionsmaßnahmen und Forschung zum Thema HIV und AIDS. Ziel ist es auch, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz um das Merkmal der chronischen Krankheit HIV/AIDS zu erweitern, um insbesondere eine Benachteiligung der Betroffenen auf dem Arbeitsmarkt zu verhindern. Außerhalb Deutschlands sieht die SPD die Bekämpfung von AIDS als wichtige Maßnahme im Kampf gegen Armut an.

Menschen, die mit dem HI-Virus infiziert sind, sind und bleiben ein Teil unserer Gesellschaft. Den Welt-AIDS-Tag sollten wir zum Anlass nehmen uns für diese Menschen stark zu machen und ihnen die Hilfe zu geben, die sie benötigen.